Frankfurt macht Schule ... in Bockenheim - Zur zeitnahen Revitalisierung der ehemaligen Kaufunger Schule

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.06.2015, OF 720/2 Betreff: Frankfurt macht Schule . . in Bockenheim - Zur zeitnahen Revitalisierung der ehemaligen Kaufunger Schule Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Sorge dafür zu tragen, dass die Planungen zur Maßnahme "Errichtung einer Grundschule in Bockenheim", die der Integrierte Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main aufführt, umgehend aufgenommen werden. Es soll sichergestellt werden, dass nach der Rückgabe des Gebäudes in der Schloßstraße 29 - 31 durch das Deutsche Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF) an die Stadt Frankfurt am Main, welche voraussichtlich im Januar 2018 erfolgen wird, der Schulbetrieb nebst der Erweiterten Schulischen Betreuung (ESB) dann auch zum neuen Schuljahr im Herbst 2018 beginnen kann. Über Inhalt und Fortgang der entsprechenden Planungen ist zu berichten. Begründung: Es ist zu erwarten, dass das abgesteckte Zeitfenster bezüglich der Revitalisierung der ehemaligen Kaufunger Schule ein ambitioniertes Ziel darstellt. Gleichwohl sollte aufgrund des dringlichen Bedarfs die Chance auf Planungen On-the-fly nicht vertan werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.05.2015, M 93 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 2 am 29.06.2015, TO I, TOP 30 Beschluss: 1. a) Die Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 719/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 720/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 721/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 2 am 07.09.2015, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4389 2015 Anregung an den Magistrat OM 4390 2015 Anregung an den Magistrat OM 4391 2015 Anregung an den Magistrat OM 4392 2015 1. Der Vorlage M 93 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 719/2 wird als Anregung an den Magistrat in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 720/2 wird als Anregung an den Magistrat in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 721/2 wird als Anregung an den Magistrat in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 730/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 731/2 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage OF 732/2 wird als Anregung an den Magistrat in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei Enthaltung CDU und FDP zu 4. Annahme bei Enthaltung FDP zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und BFF (= Annahme); fraktionslos (= Enthaltung) zu 7. Einstimmige Annahme