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Happy Birthday nicht eingeführtes Bewohnerparken

Vorlagentyp: OF SPD

Begründung

Bewohnerparken Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten,

  1. warum es zum 30 Jahrestag, der beabsichtigten Einführung des Bewohnerparken in Bockenheim Zentrum, sowie dem
  2. Jahrestag der beabsichtigten Einführung des Bewohnerparkens in der City-West, dem Magistrat nicht gelungen ist durch eine vorrausschauende, zukunftsorientierte Personalpolitik genügend Personal einzustellen, um diese Parkzonen endlich einzurichten.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert darzulegen, wie den Bürgerinnen und Bürgern die unter Ziffer 1) beschriebenen Zeitabläufe in den Stadtteilen vermittelt werden sollen. Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger haben mittlerweile keine Lust mehr, sich vom Magistrat hinhalten zu lassen. Die B265 wird als Eingeständnis eines 20/30 jährigen Versagens in der Verkehrspolitik gesehen. Einige halten diese B Vorlage sogar für Satire!

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.10.2018, OF 645/2 Betreff: Happy Birthday nicht eingeführtes Bewohnerparken Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, 1. warum es zum 30 Jahrestag, der beabsichtigten Einführung des Bewohnerparken in Bockenheim Zentrum, sowie dem 20. Jahrestag der beabsichtigten Einführung des Bewohnerparkens in der City-West, dem Magistrat nicht gelungen ist durch eine vorrausschauende, zukunftsorientierte Personalpolitik genügend Personal einzustellen, um diese Parkzonen endlich einzurichten. 2. Der Magistrat wird aufgefordert darzulegen, wie den Bürgerinnen und Bürgern die unter Ziffer 1) beschriebenen Zeitabläufe in den Stadtteilen vermittelt werden sollen. Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger haben mittlerweile keine Lust mehr, sich vom Magistrat hinhalten zu lassen. Die B265 wird als Eingeständnis eines 20/30 jährigen Versagens in der Verkehrspolitik gesehen. Einige halten diese B Vorlage sogar für Satire! Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.08.2018, B 265 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 2 am 29.10.2018, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3850 2018 1. Die Vorlage B 265 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 645/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgender Text vorangestellt wird: "Die Vorlage B 265/18 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass". Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, 1 FDP, 1 LINKE. und Piraten bei Enthaltung 1 FDP, 1 LINKE. und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, 1 FDP, 1 LINKE. und Piraten bei Enthaltung 1 FDP, 1 LINKE. und BFF