Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße und Hedderichstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 01.03.2012, OF 257/5 Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße und Hedderichstraße Vorgang: M 46/09; M 47/09 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2012 werden ausreichend Mittel für die Umsetzung der Radverkehrsplanung gemäß der Vorlagen M46 und M47 aus dem Jahr 2009 eingestellt. Begründung: Die oben beschriebene Radwegverbindung ist erforderlich um eine Umgehung der viel befahrenen Mörfelder Landstraße zu schaffen. Mit der Umsetzung soll im Jahr 2012 begonnen werden. Der Haushaltsplan enthält bisher lediglich eine pauschale Position für sämtliche Radwegplanungen. Diese Verbindung darf nicht länger auf die lange Bank geschoben werden. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.03.2009, M 46 Vortrag des Magistrats vom 06.03.2009, M 47 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: Etatanregung EA 19 2012 Die Vorlage OF 257/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme