Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße und Hedderichstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.03.2012, EA 19 entstanden aus Vorlage: OF 257/5 vom 01.03.2012 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße und Hedderichstraße Vorgang: M 46/09; M 47/09 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2012 werden ausreichend Mittel für die Umsetzung der Radverkehrsplanung gemäß der Vorlagen M 46 und M 47 aus dem Jahre 2009 eingestellt. Begründung: Die oben beschriebene Radwegverbindung ist erforderlich, um eine Umgehung der viel befahrenen Mörfelder Landstraße zu schaffen. Mit der Umsetzung soll im Jahr 2012 begonnen werden. Der Haushaltsplan enthält bisher lediglich eine pauschale Position für sämtliche Radwegplanungen. Diese Verbindung darf nicht länger auf die lange Bank geschoben werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.01.2013, ST 1 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2012, TO I, TOP 24 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 19 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2