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Zuschuss für unterirdische Glascontainer

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

Glascontainer Vorgang: V 174/11 OBR 6; ST 1666/12 Im Hinblick auf die positiven städtebaulich-ästhetischen, funktionalen und lärmmindernden Vorteile unterirdischer Glascontainer auf die Umgebung ihres Standorts (vgl. u.a. ST 1666 [2012]) sollte zum Ausgleich der höheren Kosten des Einsatzes von Unterflursammelsystemen vom Ortsbeirat 9 ein Beitrag aus dem Ortsbeiratsbudget vorgesehen werden, der die vom Magistrat erbetene Installation unterirdischer Glascontainer an geeigneten Standorten im Ortsbezirk befördert. Daher stellt der Ortsbeirat aus seinem Budget einen Betrag von 30.000,- EUR für die Bezuschussung der Installation unterirdischer Glascontainer im Jahr 2017 durch den Magistrat bereit. Einer dieser Glascontainer soll auf dem Platz vor dem Haus am Dornbusch entstehen.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.03.2017, OF 223/9 Betreff: Zuschuss für unterirdische Glascontainer Vorgang: V 174/11 OBR 6; ST 1666/12 Im Hinblick auf die positiven städtebaulich-ästhetischen, funktionalen und lärmmindernden Vorteile unterirdischer Glascontainer auf die Umgebung ihres Standorts (vgl. u.a. ST 1666 [2012]) sollte zum Ausgleich der höheren Kosten des Einsatzes von Unterflursammelsystemen vom Ortsbeirat 9 ein Beitrag aus dem Ortsbeiratsbudget vorgesehen werden, der die vom Magistrat erbetene Installation unterirdischer Glascontainer an geeigneten Standorten im Ortsbezirk befördert. Daher stellt der Ortsbeirat aus seinem Budget einen Betrag von 30.000,- EUR für die Bezuschussung der Installation unterirdischer Glascontainer im Jahr 2017 durch den Magistrat bereit. Einer dieser Glascontainer soll auf dem Platz vor dem Haus am Dornbusch entstehen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 24.08.2017, OF 336/9 dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 29.11.2011, V 174 Stellungnahme des Magistrats vom 29.10.2012, ST 1666 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2017, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage OF 223/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 9 am 27.04.2017, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 223/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 9 am 18.05.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 223/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 9 am 22.06.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 223/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 9 am 24.08.2017, TO I, TOP 4 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 119 2017 1. Die Vorlage OF 223/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 336/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 336/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 FDP und BFF