Bei der Umgestaltung des Karlsplatzes auch an die Radfahrenden denken!
Vorlagentyp: OA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Anregung vom 19.01.2016, OA 704 entstanden aus Vorlage:
OF 722/1 vom
19.01.2016 Betreff: Bei der Umgestaltung des Karlsplatzes auch
an die Radfahrenden denken! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Dem Vortrag des Magistrats vom 06.11.2015, M 185, wird
mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Übergangsbereich des von Norden kommenden
Radweges zum Karlsplatz, siehe Abbildung, mit dem Ziel einer direkten Führung
des Radweges überarbeitet wird. Begründung: Es handelt sich um einen Zweirichtungsradweg, der
auch Teil der Fahrradrouten Bockenheim - Museumsufer ist und daher stark
befahren wird. Von Norden aus der Westendstraße kommend, werden Radfahrende
zuerst nach rechts, direkt zum entgegenkommenden Autoverkehr in der Karlstraße
geführt und müssen dann nach links auf den Platz abbiegen. Dies ist unsinnig
und gefährlich, der Radweg sollte möglichst geradlinig über den Karlsplatz
geführt werden.
Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 1
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 06.11.2015, M 185
dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 29.04.2016, B 125
Zuständige Ausschüsse:
Haupt- und
Finanzausschuss Versandpaket: 20.01.2016 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 26.01.2016, TO I, TOP 25
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 185 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 704 wird dem Magistrat zur Prüfung
und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (=
Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (=
vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. (= Annahme)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (M 185 und OA 704 = Annahme) Stv.
Dr. Dr. Rahn (M 185 = Annahme, OA 704 = vereinfachtes Verfahren) Stv.
Krebs (M 185 und OA 704 = Enthaltung) 48. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 28.01.2016, TO II, TOP 24
Beschluss: 1. Der Vorlage
M 185 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
2. Die Vorlage
OA 704 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, BFF, Stv. Ochs und Stv. Dr.
Dr. Rahn gegen LINKE. (= Ablehnung); Stv. Krebs (= Enthaltung)
zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, BFF und Stv. Dr. Dr.
Rahn (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und Stv. Ochs (= Annahme); Stv.
Krebs (= Enthaltung)
Sonstige
Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 185 und OA 704 =
Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6755, 48. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 28.01.2016 Aktenzeichen: 66 2