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Umgestaltung des Karlsplatzes, der Karlstraße und der Niddastraße

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

I. Der Umgestaltung des Karlsplatzes, der Karlstraße und der Niddastraße wird entsprechend den vorgelegten Planunterlagen zugestimmt. II. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 7.103 T€. Davon werden die bereits verausgabten Mittel in Höhe von 830 T€ bewilligt, die noch erforderlichen Mittel für die Baumaßnahme mit einem Investitionsbedarf in Höhe von 6.273 T€ werden bewilligt und freigegeben. III. Es dient zur Kenntnis, dass die noch erforderlichen Mittel für die Maßnahme wie folgt zur Verfügung stehen: 1. 846 T€ aus dem städtischen Anteil für das inzwischen abgeschlossene Städtebauförderprogramms 'Stadtumbau Hessen, Bahnhofsviertel' in der Produktgruppe 13.01, Projektdefinition 5.001865. 2. 630 T€ aus der Produktgruppe 13.01, Projektdefinition 5.005240 'Karlstraße - Niddastraße'. 3. die Deckung der darüber hinaus erforderlichen Mittel für die Umgestaltung der Straßen- und Platzflächen in Höhe von 5.627 T€ erfolgt aus der Produktgruppe 13.01, Projektdefinition 5.006295 Schöneres Frankfurt - Sammelveranschlagung. IV. Die Finanzierung des skulpturalen Kunstwerks (630 T€) über dem zukünftigen Trafogebäude des Karlsplatzes erfolgt nicht aus privaten Mitteln gemäß Beschluss (M 185 aus 2015). Die Beschlussziffer V e) des M 185 aus 2015 (§ 6755 vom 28.01.2016) wird hiermit aufgehoben. Die Realisierung des Kunstwerks erfolgt über eine gesonderte Beschlussvorlage. V. Es dient zur Kenntnis, dass die Abwicklung der Maßnahme auf dem Projekt 5.005240 'Karlstraße Niddastraße' erfolgt. Bereits verausgabte Mittel sind entsprechend zuzuordnen. VI. Der Magistrat wird beauftragt, für die Bauzeit ein ämterübergreifendes Informations- und Beschwerdemanagement für die Anlieger einzurichten und die erforderlichen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von Sauberkeit und Ordnung zu ergreifen. Die dafür anfallenden Kosten sind nicht Bestandteil der Beschlussfassung.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

33
33. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

30
30. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) sowie AfD (= Ablehnung im Rahmen des Revisionsberichtes)

Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
AfD
30
30. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) sowie AfD (= Ablehnung im Rahmen des Revisionsberichtes)

Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt FRAKTION
Enthaltung:
AfD
35
35. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung), AfD und BFF-BIG (= Ablehnung im Rahmen des Revisionsberichtes)

Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt FRAKTION
Enthaltung:
AfD BFF-BIG