Saalbau-Eigenanteile für Vereinsanmietungen Vortrag des Magistrats vom 11.04.2014, M 76

Vorlagentyp: OA Erstellt: 06.05.2014 Aktualisiert: 30.09.2020

Inhalt

Anregung vom 06.05.2014, OA 495 entstanden aus Vorlage: OF 1018/6 vom 06.05.2014

Betreff: Saalbau-Eigenanteile für Vereinsanmietungen Vortrag des Magistrats vom 11.04.2014, M 76 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Den Ziffern I. bis III. sowie V. bis VII. der Vorlage M 76 wird zugestimmt.

Die Ziffer IV. der Vorlage M 76 wird abgelehnt.

Der Magistrat wird beauftragt, die in Ziffer IV. genannten Beträge für die Vereine durch
- a)eine Gleichbehandlung der Vereine und keine Unterscheidung zwischen Sport und Kultur;
- b)eine moderatere Erhöhung der Mieten;
- c)eine Rabattstaffel, die Vereinen mit sehr vielen bzw. regelmäßigen Dauera nmietungen entgegenkommt, zu überarbeiten. Begründung: Die Notwendigkeit zur Erhöhung der Eigenanteile der Vereine ist dem Ortsbeirat bekannt und auch die Vereine sind bereit, einen Beitrag zu leisten. Dieser Beitrag sollte jedoch moderat sein. Vereine leisten einen unbezifferbaren ehrenamtlichen und sozialen Beitrag für die Gesellschaft und damit für die Stadt Frankfurt. Eine Ungleichbehandlung der Vereine zwischen Kultur und Sport muss unbedingt vermieden werden. Jeder Verein ist wichtig und sollte entsprechend so behandelt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.04.2014, M 76 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 07.05.2014

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

Sitzung 30

Kultur- und Freizeitausschusses

TO I, TOP 12

Angenommen

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage M 76 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage NR 880 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage NR 885 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage NR 891 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage NR 894 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage OA 495 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage OA 496 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 8. Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage OA 497 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Zustimmung:

CDU Grüne

Ablehnung:

SPD FDP Freie Wähler Römer

Sitzung 29

Ausschusses für Umwelt und Sport

TO I, TOP 24

Angenommen

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 76 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 880 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 885 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 891 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 894 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 495 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 496 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 8. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 497 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Zustimmung:

CDU Grüne SPD Linke Freie Wähler Elf Piraten Römer

Sitzung 30

Haupt- und Finanzausschusses

TO I, TOP 35

Angenommen

1. Der Vorlage M 76 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Erhöhung der Eigenbeteiligungen nach den Ziffern III. und IV. zum 01.07.2014 und danach jeweils zum 01.01. eines Jahres, unabhängig von der Art der Aktivitäten, vorläufig auf einen Euro (1 €) begrenzt und der Magistrat beauftragt wird, das endgültige Konzept im Dialog mit den Nutzerinnen und Nutzern so zu überarbeiten, dass der Häufigkeit und Art der Nutzungen und der Gesamtbelastung von Vereinen Rechnung getragen wird und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen ist. 2. Die Beratung der Vorlage NR 880 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage NR 885 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 891 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 894 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 495 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 496 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage OA 497 wird abgelehnt.

Zustimmung:

CDU Grüne FDP

Ablehnung:

SPD Linke Freie Wähler Elf Piraten Römer Gegen Spd

Sitzung 31

Stadtverordnetenversammlung

TO I, TOP 9

Angenommen

Zustimmung:

CDU Grüne FDP

Ablehnung:

SPD Linke Freie Wähler Elf Piraten REP Römer Gegen Spd

Sitzung 18

KAV

TO II, TOP 36

Angenommen

Der Vorlage OA 495 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 4546,

Inhalt

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

Verknüpfte Vorlagen