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Frankfurt
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(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach Vortrag des Magistrats vom 08.04.2019, M 47

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 16.08.2019, OA 439 entstanden aus Vorlage: OF 227/15 vom 15.08.2019

Betreff: (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach Vortrag des Magistrats vom 08.04.2019, M 47 Vorgang: OA 415/19 OBR 15; NR 895/19 CDU, SPD, GRÜNE Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage NR 895 "Fahrradstadt Frankfurt am Main" wird um den Punkt "(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach" ergänzt. Begründung: Der Radweg ist bereits seit mindestens 1986 in Planung (Bereitstellung von Geldern im Haushalt) und seit mehreren Jahren (wieder) in der konkreten Planung. Allerdings wird die Ausführung immer wieder weiter verschoben. Ein Nutzen der Straße ist für Radfahrer und Fußgänger wegen fehlender Seitenstreifen und der unübersichtlichen Kurve in der Mitte extrem gefährlich und wird somit kaum genutzt. Im Rahmen der Einrichtung einer Fahrradstadt Frankfurt ist eine zügige Umsetzung der (bereits vorhandenen) Planung nun dringend geboten. Siehe dazu auch die Vorlage OA 415 vom 14.06.2019. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.04.2019, M 47

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 32
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 51
Angenommen
1. Der Vorlage M 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 816 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 938 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Die Vorlage OA 439 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 441 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Afd Und Bff Linke
Sitzung 32
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage M 47 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 816 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 895 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 938 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 946 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage OA 439 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage OA 441 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 33
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 83
Angenommen
1. Die Beratung der Vorlage M 47 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 816 werden abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 938 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 946 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 439 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 441 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Ablehnung:
FRAKTION Fdp Und Bff
Sitzung 35
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Die Beratung der Vorlage M 47 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 816 werden abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 938 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 946 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 439 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 441 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL

Verknüpfte Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_439_2019 (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach Vortrag des Magistrats vom 08.04.2019, M 47

Diese Vorlage verweist auf

Weitere Verweise (2. Ordnung)