Umgestaltung des Hülya-Platzes

S A C H S T A N D : Anregung vom 08.08.2011, OA 37 entstanden aus Vorlage: OF 40/2 vom 05.08.2011 Betreff: Umgestaltung des Hülya-Platzes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistratsbericht B 249 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Weiterhin wolle die Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis nehmen: a) Der Ortsbeirat 2 bewertet die Zusammenarbeit mit den beteiligten Ämtern der Stadt insgesamt positiv. b) Bis zum jetzigen Zeitpunkt hat der Ortsbeirat 2 noch keine Stellungnahme oder gar eine Bewertung zur Platzkonzeption und zur Mahnmalgestaltung abgegeben. c) Für den 06.09.2011, 17.00 Uhr, ist ein nicht öffentlicher Termin einschließlich einer Diskussionsmöglichkeit mit dem Künstler, Herrn Tümkaya, im Stadtplanungsamt angesetzt, zu dem bei Interesse auch Stadtverordnete und KAV-Mitglieder eingeladen werden können. d) Der Ortsbeirat 2 wird erst nach dem genannten Termin mit der öffentlichen Diskussion des Vorhabens beginnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.05.2011, B 249 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.11.2011, B 454 Bericht des Magistrats vom 28.09.2012, B 432 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Bildung und Integration Kultur- und Freizeitausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 10.08.2011 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 11.08.2011, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.08.2011, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Bunte gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Bunte gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 249 = Kenntnis, OA 37 = Ablehnung) 2. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 15.08.2011, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.08.2011, TO II, TOP 45 Beschluss: 1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Bunte gegen LINKE., FREIE WÄHLER und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Bunte gegen LINKE. und REP (= Ablehnung) 8. Sitzung der KAV am 12.09.2011, TO II, TOP 48 Beschluss: Der Vorlage OA 37 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 559, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.08.2011 Aktenzeichen: 60 10