Umgestaltung des Hülya-Platzes

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 23.05.2011, B 249 Betreff: Umgestaltung des Hülya-Platzes Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2007, § 2898 - K 20/07, l. B 380/10 - Die gestalterische Vorplanung für die Umgestaltung des Hülya-Platzes ist nahezu abgeschlossen. Der vom Kulturamt beauftragte Künstler Taner Tümkaya hat in Abstimmung mit dieser Gestaltungsplanung einen Entwurf für das Mahnmal auf dem Platz entwickelt. Das stadtgestalterische Gesamtkonzept, sowie die Integration des Kunstwerks auf dem Platz wurde Vertretern des Ortsbeirats vorgestellt. Die Platzkonzeption wurde positiv aufgenommen. Zur Ausgestaltung des Mahnmals sahen die Vertreter des Ortbeirats noch weiteren Beratungsbedarf. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 08.08.2011, OA 37 Antrag vom 05.08.2011, OF 40/2 dazugehörende Vorlage: Anregung der KAV vom 21.05.2007, K 20 Bericht des Magistrats vom 11.06.2010, B 380 Bericht des Magistrats vom 14.11.2011, B 454 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Bildung und Integration Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 25.05.2011 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 2 am 08.08.2011, TO I, TOP 33 Beschluss: Anregung OA 37 2011 1. a) Die Vorlage B 249 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 40/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 1. des Tenors wie folgt lautet: "Der Magistratsbericht B 249 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen." Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE. 7. Sitzung der KAV am 08.08.2011, TO II, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage B 249 dient zur Kenntnis. 2. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 11.08.2011, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 2. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 15.08.2011, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.08.2011, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Bunte gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Bunte gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 249 = Kenntnis, OA 37 = Ablehnung) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.08.2011, TO II, TOP 45 Beschluss: 1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Bunte gegen LINKE., FREIE WÄHLER und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Bunte gegen LINKE. und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 559, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.08.2011 Aktenzeichen: 60 10