Programm .Schöneres Frankfurt" - Umgestaltung des Hülya-Platzes

S A C H S T A N D : Anregung vom 16.04.2012, OA 180 entstanden aus Vorlage: OF 164/2 vom 16.04.2012 Betreff: Programm "Schöneres Frankfurt" - Umgestaltung des Hülya-Platzes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. den im Ortsbeirat 2 vorgestellten Entwurf für ein Mahnmal auf dem Hülya-Platz nicht zu realisieren; 2. das vorgestellte Konzept der zukünftigen Platzgestaltung (einschließlich der für das Mahnmal vorgesehenen Fläche, aber ohne den Entwurf des Mahnmals) als Grundlage für die Umgestaltung des Hülya-Platzes zu nehmen. Die Details der zukünftigen Platzgestaltung sind direkt mit dem Ortsbeirat 2 zu klären. Die Umgestaltung des Platzes wird zeitnah realisiert; 3. unabhängig von Ziffer 2. unter der Federführung des Ortsbeirates 2 sowie unter Einbeziehung von Vertretern der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung und des Türkischen Volkshauses einen Wettbewerb für die Gestaltung eines Mahnmals auf dem Hülya-Platz auszuschreiben; 4. gemeinsam mit dem Ortsbeirat 2 sicherzustellen, dass die Maßnahmen gemäß der Ziffern 2. und 3. im Rahmen des bestehenden städtischen Haushaltsansatzes für die Umgestaltung des Hülya-Platzes realisiert werden. Die Kosten des Wettbewerbs für das Mahnmal sind aus den Haushaltsansätzen für die Platzumgestaltung zu bestreiten. Begründung: Der Ortsbeirat 2 würdigt die bisherige Arbeit und Kooperationsbereitschaft des Magistrats, sieht den vorliegenden Entwurf für ein Mahnmal auf dem Hülya-Platz jedoch nicht als geeignet an, um von den Bewohnern des Ortsbezirkes tatsächlich angenommen zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.09.2012, B 432 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 25.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 15.05.2012, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP 10. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 21.05.2012, TO I, TOP 67 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.05.2012, TO I, TOP 59 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage OA 180 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Ziffer 2. der Vorlage OA 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Piraten (= Annahme) zu 2.: CDU, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung) 11. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 14.06.2012, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage OA 180 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: a) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und Stv. Ochs (= Annahme) 11. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.06.2012, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage OA 180 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: a) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Annahme) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung) 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.06.2012, TO II, TOP 38 Beschluss: 1. Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage OA 180 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Ziffer 2. der Vorlage OA 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.: CDU, GRÜNE, SPD und Stv. Ochs gegen LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten (= Annahme), FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie NPD (= Ablehnung) zu 2.: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD und Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung), FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie NPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1883, 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.06.2012 Aktenzeichen: 60 10