a) Umgestaltung des Hülya-Platzes b) Programm .Schöneres Frankfurt. - Umgestaltung des Hülya-Platzes

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 28.09.2012, B 432 Betreff: a) Umgestaltung des Hülya-Platzes b) Programm "Schöneres Frankfurt" - Umgestaltung des Hülya-Platzes Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.06.2012, § 1883 - OA 37/11 und OA 180/12 OBR 2, K 20/07, l. B 454/11 - Der Magistrat wird den Wünschen des Ortsbeirats 2 nachkommen und auf Grundlage der vorgestellten Konzeption die Platzgestaltung des Hülya-Platz in enger Abstimmung mit dem Ortsbeirat ohne den vom Ortsbeirat abgelehnten Entwurf für ein Mahnmal umsetzen. Für den angeregten künstlerischen Wettbewerb zur Gestaltung eines Mahnmals sind allerdings bisher keine finanziellen Mittel im Haushalt vorhanden. Die dort im Programm "Schöneres Frankfurt" bereitgestellt Mittel für den Hülya-Platz stehen für die Platzgestaltung und die Herstellung des Mahnmals zur Verfügung. Die Finanzierung eines Wettbewerbs für das Mahnmal ist in dem Budget nicht vorgesehen. Der Magistrat schlägt deshalb vor, gemeinsam mit dem Ortsbeirat das weitere Vorgehen bezüglich der Realisierung eines Mahnmals / Kunstwerks auf dem Hülya- Platz zu erörtern und wird hierzu auf den Ortsbeirat zugehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung der KAV vom 21.05.2007, K 20 Anregung vom 08.08.2011, OA 37 Bericht des Magistrats vom 14.11.2011, B 454 Anregung vom 16.04.2012, OA 180 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Bildung und Integration Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 02.10.2012 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 2 am 29.10.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: a) Die Vorlage B 432 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung) 20. Sitzung der KAV am 26.11.2012, TO II, TOP 51 Beschluss: Die Vorlage B 432 dient zur Kenntnis. 15. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 29.11.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 432 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Kenntnis) 15. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 03.12.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 432 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.12.2012, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 432 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 2430, 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 03.12.2012 Aktenzeichen: 60 10