Umgestaltung des Hülya-Platzes

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.08.2011, OF 40/2 Betreff: Umgestaltung des Hülya-Platzes Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zur Kenntnis zu nehmen, dass 1. der OBR 2 den Magistratsbericht B 249 ablehnt, 2. der OBR 2 die Zusammenarbeit mit den beteiligten Ämtern der Stadt insgesamt positiv bewertet, gleichwohl aber 3. der OBR 2 bis zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Stellungnahme oder gar Bewertung zu Plaizkonzeption und Mahnmalgestaltung abgegeben hat, 4. für den 06.09.2011, 17.00 Uhr, ein nicht öffentlicher Termin inkl. Diskussionsmöglichkeit mit dem Künstler Herrn Tümkaya im Stadtpianungsamt terminiert ist, zu dem bei Interesse auch Stadtverordnete und KAV-Mitglieder eingeladen werden können (ggf. bitte Rückmeldung an OBR 2), 5. der OBR 2 erst nach dem vorgenannten Termin mit der (öffentlichen) Diskussion des Vorhabens beginnen wird. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.05.2011, B 249 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 2 am 08.08.2011, TO I, TOP 33 Beschluss: Anregung OA 37 2011 1. a) Die Vorlage B 249 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 40/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 1. des Tenors wie folgt lautet: "Der Magistratsbericht B 249 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen." Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE.