Umgestaltung des Hülya-Platzes

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 14.11.2011, B 454 Betreff: Umgestaltung des Hülya-Platzes Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.08.2011, § 559 - OA 37/11 OBR 2, K 20/07, B 249/11 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 16.05.2012 Am 06.06.2011 hat ein Planergespräch mit Vertretern der Stadt, Fraktionsmitgliedern des Ortsbeirates und Vertretern des türkischen Volkshauses im Planungsdezernat stattgefunden. Mittels einer Videokonferenz wurde der beauftragte Künstler Taner Tümkaya zu dem Gespräch hinzugeschaltet und konnte grundsätzliche Sachverhalte und offene Fragen bezüglich des Kunstwerks/Mahnmals hinreichend erläutern. Die Platzkonzeption sowie das Kunstwerk wurden im Grundsatz positiv aufgenommen. Zur weiteren Vorgehensweise sahen die Vertreter des Ortbeirats noch weiteren Beratungsbedarf bis voraussichtlich Oktober/November 2011. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung der KAV vom 21.05.2007, K 20 Bericht des Magistrats vom 23.05.2011, B 249 Anregung vom 08.08.2011, OA 37 Bericht des Magistrats vom 28.09.2012, B 432 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 16.11.2011 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung der KAV am 28.11.2011, TO II, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis. 8. Sitzung des OBR 2 am 09.01.2012, TO I, TOP 19 Beschluss: a) Die Vorlage B 454 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung) 6. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 19.01.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 454 dient unter Hinweis auf die noch ausstehenden Gespräche mit dem Ortsbeirat 2 als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Kenntnis) Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) 6. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 23.01.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 454 dient unter Hinweis auf die noch ausstehenden Gespräche mit dem Ortsbeirat 2 als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und Piraten gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Kenntnis) 6. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.01.2012, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 454 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 13.02.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.02.2012, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 454 dient unter Hinweis auf die noch ausstehenden Gespräche mit dem Ortsbeirat 2 als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht ohne Zusatz) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht ohne Zusatz) NPD (= Kenntnis) 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.06.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 454 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Beschlussausfertigung(en): § 1252, 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.02.2012 § 1819, 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 18.06.2012 Aktenzeichen: 60 10