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(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 10.02.2017, OA 118 entstanden aus Vorlage: OF 74/15 vom 23.01.2017

Betreff: (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, ob der bereits für das Jahr 2016 angekündigte Planfeststellungsbeschluss seitens des RP Darmstadt für den Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach zwischenzeitlich vorliegt.

  2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Ausbau des Radweges zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach unverzüglich und mit hoher Priorität nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses einzuleiten, die erforderlichen Grundstücksflächen zu erwerben bzw. vorzeitig in den Besitzstand der Stadt einzuweisen und zeitnah eine Bau- und Finanzierungsvorlage in den Geschäftsgang zu geben. Begründung: Vor dem Hintergrund des aktuellen Busfahrerstreiks, der beispielsweise eine komplette Abkoppelung des Busverkehrs im ÖPNV von Nieder-Erlenbach in die angrenzenden Stadtteile bedeutete, wurde der dringende Bedarf einer sicheren Radwegeverbindung zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach erneut sehr deutlich. Weitere Verzögerungen bei der seit 2006 vorhandenen Planung dieses Projektes sind daher zu vermeiden. Viele Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Schülerinnen und Schüler aus Nieder-Erlenbach, waren während des Streiks gezwungen, fußläufig oder mit dem Fahrrad auf der Straße (Fahrbahn) diesen nicht ganz sicheren und unbeleuchteten Streckenabschnitt zu benutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 9
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage OA 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Sitzung 10
OBR 13
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage OA 118 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 12
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 46
Angenommen
Der Vorlage OA 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL