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(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.12.2017, B 398

Betreff: (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.03.2017, § 1222 - OA 118/17 OBR 15, B 230/17 - Zwischenbericht: Der Magistrat hat die Unterlagen zur Planfeststellung, wie im Ortstermin am 28.06.2017 vereinbart, Mitte Juli beim Regierungspräsidium (RP) zur Vorprüfung eingereicht. Die Vorprüfung des RP verlief positiv, sodass der Antrag auf Planfeststellung gestellt werden konnte und das Planfeststellungsverfahren vom Regierungspräsidium nunmehr eingeleitet wurde. Die Anhörung der Öffentlichkeit findet vom 13. November 2017 bis einschließlich 12. Dezember 2017 statt. Der Magistrat wird über den Ausgang des Planfeststellungsverfahrens und den weiteren Fortgang berichten, sobald ein neuer Sachstand vorliegt.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 18
OBR 13
TO I, TOP 11
Angenommen
Die Vorlage B 398 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 15
TO I, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 398 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 18
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 398 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter