(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 163
Betreff: (Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.03.2017, § 1222 - OA 118/17 OBR 15, B 383/18 - Zwischenbericht: Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens hat ein Erörterungstermin stattgefunden. Aus diesem Termin hat sich weiterer Überarbeitungsbedarf an den Planunterlagen ergeben. Die Planfeststellungsunterlagen werden daher derzeit überarbeitet und anschließend erneut mit den Betroffenen abgestimmt. Die abgestimmten Unterlagen werden anschließend erneut dem Regierungspräsidium Darmstadt zur weiteren Bearbeitung zugeleitet.Nebenvorlage: Anregung vom 14.06.2019, OA 415 Antrag vom 27.05.2019, OF 219/15
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
32
OBR
15
TO I, TOP 24
Anregung OA 415 2019 1. Die Vorlage B 163 dient unter Hinweis auf OA 415 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 219/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
32
OBR
13
TO I, TOP 17
Die Vorlage B 163 wird unter Hinweis auf OA 415 zurückgewiesen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
32
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 63
1. Die Vorlage B 163 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 415 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Sitzung
35
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 83
1. Die Vorlage B 163 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 415 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL