(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 03.12.2018, B 383 Betreff: (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.03.2017, § 1222 - OA 118/17 OBR 15, B 148/18 - Zwischenbericht: Das Planfeststellungsverfahren konnte noch nicht abgeschlossen werden. Im Zuge der Offenlage wurden zahlreiche Einwände vorgetragen. Die Erwiderungen der Stadt Frankfurt am Main zu den Einwendungen der Betroffenen sind Ende Mai 2018 an das Regierungspräsidium Darmstadt übersandt worden. Dort wird nun das weitere Verfahren federführend betreut. Derzeit befindet sich die Stadt mit dem Regierungspräsidium im Austausch über die eingegangenen Unterlagen. Im Rahmen der Erwiderungen hat die Stadt Frankfurt einige Unterlagen überarbeitet, die hiervon betroffenen Träger öffentlicher Belange sind jetzt aufgefordert ihre Stellungnahmen zu überprüfen und ggf. zu ändern. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 10.02.2017, OA 118 Bericht des Magistrats vom 18.05.2018, B 148 Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 163 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 13, 15 Versandpaket: 05.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 13 am 15.01.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage B 383 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 15 am 18.01.2019, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage B 383 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2019, TO I, TOP 97 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 383 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 3677, 28. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.02.2019 Aktenzeichen: 66 2