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(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.12.2018, B 383

Betreff: (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.03.2017, § 1222 - OA 118/17 OBR 15, B 148/18 - Zwischenbericht: Das Planfeststellungsverfahren konnte noch nicht abgeschlossen werden. Im Zuge der Offenlage wurden zahlreiche Einwände vorgetragen. Die Erwiderungen der Stadt Frankfurt am Main zu den Einwendungen der Betroffenen sind Ende Mai 2018 an das Regierungspräsidium Darmstadt übersandt worden. Dort wird nun das weitere Verfahren federführend betreut. Derzeit befindet sich die Stadt mit dem Regierungspräsidium im Austausch über die eingegangenen Unterlagen. Im Rahmen der Erwiderungen hat die Stadt Frankfurt einige Unterlagen überarbeitet, die hiervon betroffenen Träger öffentlicher Belange sind jetzt aufgefordert ihre Stellungnahmen zu überprüfen und ggf. zu ändern.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 28
OBR 13
TO I, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage B 383 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 28
OBR 15
TO I, TOP 15
Angenommen
Die Vorlage B 383 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 28
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 97
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 383 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Ablehnung:
FRAKTION