(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen
Vorlagentyp: B
Inhalt
S A C H S T A N D :
Bericht des Magistrats vom 22.11.2019, B
423 Betreff:
(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen
Vorgang: Beschl. d.
Stv.-V. vom 23.03.2017, § 1222 - OA 118/17 OBR 15, B 163/19 - Die Planungen für den Radweg wurden
in der Zwischenzeit - gemäß den Ergebnissen der Erörterungstermine -
überarbeitet, abgestimmt und dem Regierungspräsidium übergeben. Die
Unterlagen werden vom Regierungspräsidium nun erneut an die Betroffenen zur
Stellungnahme weitergeleitet. Der Magistrat leitet derzeit bereits - parallel
zum laufenden Verfahren - die weiteren stadtintern notwendigen Arbeitsschritte
ein. Das ermöglicht eine zügige Umsetzung des Radwegs, sobald der
Planfeststellungsbeschluss vorliegt. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Anregung vom
10.02.2017, OA 118
Bericht des
Magistrats vom 13.05.2019, B 163
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 13, 15
Versandpaket: 27.11.2019 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR
13 am 14.01.2020, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 423 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR
15 am 17.01.2020, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage B 423 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 37. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 18.02.2020, TO I, TOP 13
Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage B 423 dient zur Kenntnis.
(Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 5249, 37. Sitzung
des Verkehrsausschusses vom 18.02.2020 Aktenzeichen: 32 1