Mehr Tempo bei der kommunalen Wärmeplanung
Vorlagentyp: NR CDU
Antrag
Dem Magistratsvortrag M 118 vom 30.08.2024 "Kommunale Wärmeplanung" wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:
- Die kommunale Wärmeplanung für Frankfurt wird bis spätestens zum 31.12.2025 erstellt und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt (Ziff. I).
- In Ziff. III wird die "Task Force Wärmplanung" um folgende Teilnehmer ergänzt: · Mainova · Wirtschafsförderung Frankfurt
Begründung
Zurecht wird stets auf die Wichtigkeit der kommunalen Wärmeplanung hingewiesen und Tempo bei der Umsetzung eingefordert. Darauf aufbauend, sollte der Magistrat dieses Tempo vorlegen und die Wärmeplanung im Laufe des Jahres 2025 abschließen und so finalisieren, dass sie noch zum Ende des Jahres 2025 vorgelegt werden kann. Ferner sind die Mainova und die Wirtschaftsförderung Frankfurt bei der Erarbeitung und späteren Umsetzung der Kommunalen Wärmeplanung unverzichtbare Akteure oder Vertreter standortentscheidender Faktoren, so dass sie von vornherein der "Task Force Wärmeplanung" sein sollten.
Beratungsverlauf 6 Sitzungen
Sitzung
29
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 18
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz die Beratung der Vorlage M 118 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz die Beratung der Vorlage NR 993 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz die Beratung der Vorlage NR 996 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
AFD
Sitzung
29
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
39
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage M 118 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage NR 993 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage NR 996 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
32
OBR
10
TO I, TOP 31
1. a) Die Vorlage M 118 wird zurückgestellt bis der von Frau Stadträtin Zapf-Rodriguez angekündigte Informationstermin am 27.09.2024 stattgefunden hat. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls bis dahin zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 993 wird zurückgestellt bis der von Frau Stadträtin Zapf-Rodriguez angekündigte Informationstermin am 27.09.2024 stattgefunden hat. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls bis dahin zurückzustellen. 3. a) Die Vorlage NR 996 wird zurückgestellt bis der von Frau Stadträtin Zapf-Rodriguez angekündigte Informationstermin am 27.09.2024 stattgefunden hat. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls bis dahin zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
32
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 11
1. Der Vorlage M 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 993 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 996 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD VOLT
Ablehnung:
CDU BFF-BIG Linke AFD ÖkoLinX-ELF Berichterstattung
Sitzung
34
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 31
1. Der Vorlage M 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 993 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 996 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG Linke AFD Gartenpartei ÖkoLinX-ELF
Sitzung
33
OBR
10
TO I, TOP 13
1. Der Vorlage M 118 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 993 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 996 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Fdp CDU SPD Linke
Ablehnung:
Grüne FDP AFD
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