Bebauungsplan Nr. 889 - An der Sandelmühle: Verkehrskonzept erstellen
Vorlagentyp: NR CDU, SPD, GRÜNE
Begründung
889 - An der Sandelmühle: Verkehrskonzept erstellen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 19.09.2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 141 vom 17.07.2016 "Bebauungsplan Nr. 889 - An der Sandelmühle" wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat parallel zum Bebauungsplanverfahren ein Konzept zur Lösung der aktuell schon bestehenden Probleme zu Verkehrsspitzenzeiten an der Kreuzung Olof-Palme-Straße / An der Sandelmühle (Knotenpunkt mit Schienenquerung) erstellt und vorlegt. Bei der Ausarbeitung des Bebauungsplans ist eine autoarme Entwicklung des Gebiets zu prüfen. Begründung: Aktuell zeigen sich bereits bei der bestehenden Bebauung und den örtlichen Nutzungen zu Verkehrsspitzenzeiten erhebliche Probleme an der Kreuzung Olof-Palme-Straße / An der Sandelmühle durch Rückstauungen. Die geplante Wohnbebauung wird die verkehrliche Belastung dieser Kreuzung, einem Knotenpunkt mit Schienenquerung, nochmals erhöhen. Auch in der Begründung des B-Plans heißt es: "Lösungsansätze, die zu einer strukturellen Verbesserung der Erschließung beitragen können, müssen das gesamte Umfeld in Heddernheim betrachten. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens sind diese Lösungsansätze nicht umzusetzen." Es erscheint sinnvoll, parallel zum Bebauungsplanverfahren eine Lösung für den bestehenden und zusätzlichen Verkehr zu entwickeln.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 10.11.2016, NR 157 Betreff: Bebauungsplan Nr.
889 - An der Sandelmühle: Verkehrskonzept erstellen Vorgang:
Zwischenbescheid des Magistrats
vom 19.09.2017 Die Stadtverordnetenversammlung
möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 141 vom 17.07.2016
"Bebauungsplan Nr. 889 - An der Sandelmühle" wird mit der Maßgabe zugestimmt,
dass der Magistrat parallel zum Bebauungsplanverfahren ein Konzept zur Lösung
der aktuell schon bestehenden Probleme zu Verkehrsspitzenzeiten an der Kreuzung
Olof-Palme-Straße / An der Sandelmühle (Knotenpunkt mit Schienenquerung)
erstellt und vorlegt. Bei der Ausarbeitung des Bebauungsplans ist eine
autoarme Entwicklung des Gebiets zu prüfen. Begründung: Aktuell zeigen sich bereits bei der bestehenden
Bebauung und den örtlichen Nutzungen zu Verkehrsspitzenzeiten erhebliche
Probleme an der Kreuzung Olof-Palme-Straße / An der Sandelmühle durch
Rückstauungen. Die geplante Wohnbebauung wird die verkehrliche Belastung dieser
Kreuzung, einem Knotenpunkt mit Schienenquerung, nochmals erhöhen. Auch in der
Begründung des B-Plans heißt es: "Lösungsansätze, die zu einer strukturellen
Verbesserung der Erschließung beitragen können, müssen das gesamte Umfeld in
Heddernheim betrachten. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens sind diese
Lösungsansätze nicht umzusetzen." Es erscheint sinnvoll, parallel zum
Bebauungsplanverfahren eine Lösung für den bestehenden und zusätzlichen Verkehr
zu entwickeln.
Antragsteller:
CDU
SPD
GRÜNE
Antragstellende Person(en):
Stadtv. Martin
Daum Stadtv.
Dr. Nils Kößler
Stadtv. Dr.
Albrecht Kochsiek
Stadtv. Michael zu
Löwenstein
Stadtv. Christiane Loizides
Stadtv. Gregor
Amann Stadtv.
Christian Heimpel
Stadtv. Sieghard
Pawlik
Stadtv. Birgit Puttendörfer
Stadtv. Holger
Tschierschke
Stadtv. Ulrich Baier
Stadtv. Manuel
Stock Stadtv.
Evanthia Triantafillidou und Hans Nerlich Vertraulichkeit: Nein
Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 11.07.2016, M 141
dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 27.10.2017, B 351
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.11.2016 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Haupt-
und Finanzausschusses am 15.11.2016, TO I, TOP 23
Bericht: TO I
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 141 wird im Rahmen der Vorlage NR 157
zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 157 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 54 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, BFF und FRAKTION (=
Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung), FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen
OA 54) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP, FRAKTION
und FRANKFURTER (= Ablehnung); BFF (= Votum im Plenum)
zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FRAKTION (=
Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (=
Annahme) Sonstige
Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 141 und NR 157 =
Ablehnung, OA 54 = Annahme) 8. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 17.11.2016, TO I, TOP 7
Beschluss: 1. Der Vorlage
M 141 wird im Rahmen der Vorlage NR 157 zugestimmt.
2. Der Vorlage
NR 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
3. a) Die
Vorlage OA 54 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die
Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Tafel-Stein, Pawlik, Stock,
Yilmaz und Mund dienen zur Kenntnis. Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FRAKTION (=
Annahme), LINKE. und FDP (= Ablehnung) sowie BFF und FRANKFURTER (= Annahme
im Rahmen OA 54)
zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP, BFF,
FRAKTION und FRANKFURTER (= Ablehnung) zu 3. zu a) CDU. SPD und GRÜNE gegen AfD und FRAKTION (=
Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (=
Annahme) 10. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 25.04.2017, TO I, TOP 4
Beschluss: nicht auf TO
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur
Vorlage NR 157 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung
gemäß § 12 GOS) Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER 14. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 19.09.2017, TO I, TOP 4
Beschluss: nicht auf TO
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur
Vorlage NR 157 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung
gemäß § 12 GOS) Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 711, 8. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung vom 17.11.2016 § 1282, 10. Sitzung
des Verkehrsausschusses vom 25.04.2017 § 1789, 14. Sitzung
des Verkehrsausschusses vom 19.09.2017 Aktenzeichen: 61 00