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Bebauungsplan Nr. 889 - An der Sandelmühle: Verkehrskonzept erstellen

Vorlagentyp: NR CDU SPD GRÜNE

Begründung

889 - An der Sandelmühle: Verkehrskonzept erstellen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 19.09.2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 141 vom 17.07.2016 "Bebauungsplan Nr. 889 - An der Sandelmühle" wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat parallel zum Bebauungsplanverfahren ein Konzept zur Lösung der aktuell schon bestehenden Probleme zu Verkehrsspitzenzeiten an der Kreuzung Olof-Palme-Straße / An der Sandelmühle (Knotenpunkt mit Schienenquerung) erstellt und vorlegt. Bei der Ausarbeitung des Bebauungsplans ist eine autoarme Entwicklung des Gebiets zu prüfen. Begründung: Aktuell zeigen sich bereits bei der bestehenden Bebauung und den örtlichen Nutzungen zu Verkehrsspitzenzeiten erhebliche Probleme an der Kreuzung Olof-Palme-Straße / An der Sandelmühle durch Rückstauungen. Die geplante Wohnbebauung wird die verkehrliche Belastung dieser Kreuzung, einem Knotenpunkt mit Schienenquerung, nochmals erhöhen. Auch in der Begründung des B-Plans heißt es: "Lösungsansätze, die zu einer strukturellen Verbesserung der Erschließung beitragen können, müssen das gesamte Umfeld in Heddernheim betrachten. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens sind diese Lösungsansätze nicht umzusetzen." Es erscheint sinnvoll, parallel zum Bebauungsplanverfahren eine Lösung für den bestehenden und zusätzlichen Verkehr zu entwickeln.

Inhalt

Antrag vom 10.11.2016, NR 157

Betreff: Bebauungsplan Nr. 889 - An der Sandelmühle: Verkehrskonzept erstellen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 19.09.2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 141 vom 17.07.2016 "Bebauungsplan Nr. 889 - An der Sandelmühle" wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat parallel zum Bebauungsplanverfahren ein Konzept zur Lösung der aktuell schon bestehenden Probleme zu Verkehrsspitzenzeiten an der Kreuzung Olof-Palme-Straße / An der Sandelmühle (Knotenpunkt mit Schienenquerung) erstellt und vorlegt. Bei der Ausarbeitung des Bebauungsplans ist eine autoarme Entwicklung des Gebiets zu prüfen. Begründung: Aktuell zeigen sich bereits bei der bestehenden Bebauung und den örtlichen Nutzungen zu Verkehrsspitzenzeiten erhebliche Probleme an der Kreuzung Olof-Palme-Straße / An der Sandelmühle durch Rückstauungen. Die geplante Wohnbebauung wird die verkehrliche Belastung dieser Kreuzung, einem Knotenpunkt mit Schienenquerung, nochmals erhöhen. Auch in der Begründung des B-Plans heißt es: "Lösungsansätze, die zu einer strukturellen Verbesserung der Erschließung beitragen können, müssen das gesamte Umfeld in Heddernheim betrachten. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens sind diese Lösungsansätze nicht umzusetzen." Es erscheint sinnvoll, parallel zum Bebauungsplanverfahren eine Lösung für den bestehenden und zusätzlichen Verkehr zu entwickeln.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.07.2016, M 141

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 6
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 23
Angenommen
1. Der Vorlage M 141 wird im Rahmen der Vorlage NR 157 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 54 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD BFF FRAKTION Linke FDP Frankfurter
Sitzung 8
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 141 wird im Rahmen der Vorlage NR 157 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Vorlage OA 54 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Tafel-Stein, Pawlik, Stock, Yilmaz und Mund dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD FRAKTION Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung 10
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 157 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 14
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 157 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter

Reden im Parlament

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