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Frankfurt
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Zukünftiger Standort der Europäischen Schule Frankfurt

Vorlagentyp: NR SPD

Begründung

Standort der Europäischen Schule Frankfurt Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 04.01.2016, 12.05.2016, 02.09.2016 und 03.02.2017 Die Antwort des Magistrats auf die Anfrage A 842 zur Standortauswahl für den Neubau der Europäischen Schule fällt leider unvollständig aus, was die detaillierte Standortfindung und die zugrundeliegenden Gründe angeht. Im Wissen, dass die Europäische Schule zusätzlichen Raumbedarf hat und am jetzigen Standort keine weiteren Flächen für den Ausbau zur Verfügung stehen, wird der Magistrat gebeten, die folgenden Informationen nachzuliefern: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 275/2015 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat berichtet, welchen zukünftigen Standort er dem Bundesministerium für Bildung und Forschung vorgeschlagen hat.
  3. Sobald ein Ergebnis der Prüfung dieses Standortes durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben vorliegt, wird die Stadtverordnetenversammlung über dieses informiert.
  4. Warum hat der Magistrat das Gewerbegebiet nördlich der Heerstraße nicht als Standort für einen Neubau der ESF vorgeschlagen?

Inhalt

Antrag vom 23.09.2015, NR 1282

Betreff: Zukünftiger Standort der Europäischen Schule Frankfurt Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 04.01.2016, 12.05.2016, 02.09.2016 und 03.02.2017 Die Antwort des Magistrats auf die Anfrage A 842 zur Standortauswahl für den Neubau der Europäischen Schule fällt leider unvollständig aus, was die detaillierte Standortfindung und die zugrundeliegenden Gründe angeht. Im Wissen, dass die Europäische Schule zusätzlichen Raumbedarf hat und am jetzigen Standort keine weiteren Flächen für den Ausbau zur Verfügung stehen, wird der Magistrat gebeten, die folgenden Informationen nachzuliefern: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 275/2015 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.


  2. Der Magistrat berichtet, welchen zukünftigen Standort er dem Bundesministerium für Bildung und Forschung vorgeschlagen hat.

  3. Sobald ein Ergebnis der Prüfung dieses Standortes durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben vorliegt, wird die Stadtverordnetenversammlung über dieses informiert.

  4. Warum hat der Magistrat das Gewerbegebiet nördlich der Heerstraße nicht als Standort für einen Neubau der ESF vorgeschlagen?Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.07.2015, B 275

Beratungsverlauf 8 Sitzungen

Sitzung 43
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Die Vorlage B 275 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
BFF Römer CDU Grüne Linke
Sitzung 32
KAV
TO II, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage NR 1282 wird zugestimmt.
Sitzung 44
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Die Vorlage B 275 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 1282 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke
Ablehnung:
BFF Römer
Sitzung 45
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 20
Angenommen
1. Die Vorlage B 275 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 1282 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP
Ablehnung:
BFF Römer ÖkoLinX-ARL
Sitzung 47
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 3
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP BFF
Sitzung 2
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 3
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 5
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 3
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung 9
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter

Reden im Parlament

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_1282_2015 Zukünftiger Standort der Europäischen Schule Frankfurt

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