Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule Frankfurt Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben
Vorlagentyp: B
Bericht
Die Suche nach einem Standort für die Europäische Schule ist nach wie vor nicht abgeschlossen, es konnte bislang kein geeignetes Grundstück abschließend definiert werden. Aktuell in die Prüfung einbezogen sind drei Standorte. Die Fläche am Mainwasen ist nicht mehr Gegenstand der vertiefenden Prüfung des Magistrats. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit über die Ergebnisse berichten und der Stadtverordnetenversammlung die zur Genehmigung von Grundstückstransaktionen notwendigen Beschlussvorlagen zuleiten.
Beratungsverlauf 7 Sitzungen
Sitzung
8
OBR 8
TO I, TOP 35
Die Vorlage B 20 wird bei Stimmengleichheit zurückgewiesen.
Zustimmung:
CDU FDP Freie Wähler Und Fraktionslos
Ablehnung:
Grüne SPD Linke
Sitzung
8
OBR 7
TO II, TOP 8
Die Vorlage B 20 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
7
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 17
nicht auf TO Die Vorlage B 20 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIG
Sitzung
10
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 20 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
14
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 20 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
18
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 20 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT
Ablehnung:
FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
CDU AFD
Sitzung
21
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 20 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke VOLT FRAKTION BFF-BIG