Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule Frankfurt Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Magistrat hat in einem Schreiben aus September 2022 dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) den Festplatz am Ratsweg als Standort für die Europäische Schule Frankfurt (ESF) vorgeschlagen. Eine Machbarkeitsstudie aus dem Oktober 2022 zeigt, dass der Standort Festplatz grundsätzlich für den Neubau der ESF geeignet ist. Vor diesem Hintergrund wurde eine entsprechende Projektvereinbarung im November 2022 zwischen dem Magistrat, dem BMBF, dem Land Hessen, der ESF und der Europäischen Zentralbank (EZB) getroffen, in der die notwendigen weiteren Arbeitsschritte und Untersuchungen für eine Ansiedlung der Schule an dieser Stelle festgehalten sind. Der Magistrat wird über die Ergebnisse unaufgefordert berichten, die Standortentscheidung obliegt den Stadtverordneten. Im Gewerbegebiet nördlich der Heerstraße, verfügt die Stadt Frankfurt nicht über ausreichend große Grundstücke, die den Flächenanforderungen des Bundes für die Schule entsprechen. Die Zielsetzungen der Stadtverordneten aus den Beschlüssen zur Aufstellung eines Bebauungsplanes (§ 8453 vom 27.01.2005) und zu den Vorbereitenden Untersuchungen einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme SEM4 decken sich nicht mit der Ansiedlung der ESF. Zudem soll der Wegfall von Gewerbeflächen möglichst durch entsprechende Kompensationen an anderen Stellen kompensiert werden, hierfür bräuchte es also entsprechend eine Neuausweisung von Gewerbeflächen. Aufgrund dieser Rahmenbedingungen hat der Magistrat das Gewerbegebiet nördlich der Heerstraße nicht als Standort für die ESF vorgeschlagen.

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

Sitzung 28
OBR 4
TO II, TOP 9
Angenommen
Die Vorlage B 62 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU FDP VOLT
Ablehnung:
DFFM ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Linke Fraktionslos
Sitzung 27
OBR 7
TO II, TOP 1
Angenommen
Die Vorlage B 62 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 27
OBR 8
TO I, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage B 62 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 26
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 20
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 62 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF AFD VOLT Gartenpartei
Sitzung 26
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 18
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 62 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 26
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 25
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 62 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei

Verknüpfte Vorlagen