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Frankfurt
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Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule Frankfurt

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.07.2015, B 275

Betreff: Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule Frankfurt Vorgang: A 842/15 SPD Zwischenbescheide des Magistrats vom 04.01.2016, 12.05.2016, 02.09.2016 und 03.02.2017 Zu 1 und 2. Dem Magistrat liegt ein vom Bundesministerium für Bildung und Forschung in Auftrag gegebenes Gutachten zur Erweiterung der Europäischen Schule vor. Die Autoren der Machbarkeitsstudie sind nicht mit der Stadt Frankfurt in Kontakt getreten. Zu 3. Gesprächspartner des Magistrats bei der Weiterentwicklung der Europäischen Schule sind die Europäische Zentralbank und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). In einem Brief an das BMBF hat der Magistrat einen geeigneten Standort für einen Neubau der Europäischen Schule vorgeschlagen. Mit der Prüfung des Standorts wurde seitens des Bundes die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) beauftragt. Ein Ergebnis der Prüfung liegt dem Magistrat nicht vor. Zu 4. Das Gewerbegebiet nördlich der Heerstraße wurde vom Magistrat nicht als Standort für einen Neubau der Europäischen Schule vorgeschlagen.Nebenvorlage: Antrag vom 23.09.2015, NR 1282 Antrag vom 09.09.2015, OF 633/8

Beratungsverlauf 10 Sitzungen

Sitzung 31
KAV
TO II, TOP 49
Angenommen
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.
Sitzung 46
OBR 7
TO I, TOP 9
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1433 2015 1. Die Vorlage OF 553/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage B 273 wird zurückgewiesen. 3. Die Vorlage B 275 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
SPD Farbechte BFF FDP Rep Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU Grüne
Sitzung 43
OBR 8
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4499 2015 1. a) Die Vorlage B 275 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 633/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 4. aus dem Antrag gestrichen wird.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 43
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Die Vorlage B 275 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
BFF Römer CDU Grüne Linke
Sitzung 44
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Die Vorlage B 275 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 1282 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke
Ablehnung:
BFF Römer
Sitzung 45
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 20
Angenommen
1. Die Vorlage B 275 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 1282 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP
Ablehnung:
BFF Römer ÖkoLinX-ARL
Sitzung 47
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 3
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP BFF
Sitzung 2
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 3
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 5
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 3
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung 9
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 275 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter

Verknüpfte Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_275_2015 Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule Frankfurt

Diese Vorlage verweist auf

Weitere Verweise (2. Ordnung)