Sanierung Paulskirche: Denkmale und Plaketten miteinbeziehen
Vorlagentyp: NR LINKE
Antrag
- Der Vorlage M 174 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport die Beratung der Vorlage NR 1099 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Begründung
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrem Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Paulskirche vom 07.11.2019 (§ 4794) den Magistrat beauftragt, "bei der Planung aller Maßnahmen und Konzepte auch die umliegenden Denkmäler und Erinnerungsplaketten [...] einzubeziehen". Hierzu wird im Bericht des Magistrats vom 18.12.2023, B 468 ausgeführt, dass "im Zuge der Sanierung der Paulskirche und Entwicklung des Hauses der Demokratie [...] alle Denkmale und Plaketten auf ihren historischen und aktuellen Bezug, ihren Standort, ihre Relevanz sowie ihre Bedeutung hin überprüft und bei positivem Ergebnis in die Gestaltung einbezogen[werden]". In der Vorlage M 174 2024 finden die Denkmale und Plaketten an der Paulskirche bislang jedoch keine Berücksichtigung.
Beratungsverlauf 18 Sitzungen
Sitzung
34
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 7
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
Linke FRAKTION
Sitzung
34
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 8
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
37
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 1
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
35
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 7
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD FRAKTION
Enthaltung:
Linke
Sitzung
35
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 6
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke BFF-BIG ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
38
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 1
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke BFF-BIG ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
36
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 5
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP BFF-BIG AFD VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF
Sitzung
36
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 5
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
39
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 1
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
37
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 6
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke BFF-BIG AFD ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
FRAKTION
Sitzung
37
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 6
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION
Sitzung
40
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 1
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke BFF-BIG AFD ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
FRAKTION
Sitzung
38
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 6
Die Vorlage NR 1128 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU FDP BFF-BIG AFD ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Linke FRAKTION Grüne SPD VOLT
Sitzung
38
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 6
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1357 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
41
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 1
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1128 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1357 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
39
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 5
1. Die Vorlage NR 1128 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1357 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Linke
Sitzung
42
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 1
1. Die Vorlage NR 1128 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1357 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Linke FRAKTION
Sitzung
44
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 1
1. Die Vorlage NR 1128 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1357 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
Linke FRAKTION Gartenpartei
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