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Vor Umbau der Eschersheimer Landstraße neue Regelung durch Verkehrsversuch testen

Vorlagentyp: NR SPD

Begründung

neue Regelung durch Verkehrsversuch testen Mit der Vorlage M 182 legt der Magistrat seine Vorstellungen zum Umbau der Eschersheimer Landstraße im Abschnitt zwischen Hügelstraße und Weißer Stein vor. Die Baukosten werden mit 4,1 Millionen Euro beziffert, die aber bisher nicht im Haushalt beordnet sind. Angesichts Kosten und der Tatsache, dass wegen der fehlenden Haushaltsmittel auch kein Zeitdruck besteht, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, die geplante neue Verkehrsführung in einem mehrmonatigen Test zu erproben. Nach Auswertung des Versuchs erfolgt die endgültige Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung.

Inhalt

Antrag vom 19.11.2014, NR 1061

Betreff: Vor Umbau der Eschersheimer Landstraße neue Regelung durch Verkehrsversuch testen Mit der Vorlage M 182 legt der Magistrat seine Vorstellungen zum Umbau der Eschersheimer Landstraße im Abschnitt zwischen Hügelstraße und Weißer Stein vor. Die Baukosten werden mit 4,1 Millionen Euro beziffert, die aber bisher nicht im Haushalt beordnet sind. Angesichts Kosten und der Tatsache, dass wegen der fehlenden Haushaltsmittel auch kein Zeitdruck besteht, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, die geplante neue Verkehrsführung in einem mehrmonatigen Test zu erproben. Nach Auswertung des Versuchs erfolgt die endgültige Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.10.2014, M 182 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 26.11.2014

Beratungsverlauf 7 Sitzungen

Sitzung 36
OBR 9
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
Auskunftsersuchen V 1204 2014 1. a) Die Vorlage M 182 wird bis zur turnusmäßigen Sitzung am 10.09.2015 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage NR 1061 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 851/9 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 852/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
CDU SPD FDP Freie Wähler Alle
Sitzung 35
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 43
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 182 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1061 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Römer
Sitzung 35
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 61
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1061 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 36
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 5
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1061 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 36
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 182 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Rahmen der weiteren Planung eine dreimonatige Testphase vor Ort durchgeführt wird, bei der geprüft werden soll, ob die Kapazität der Straße ausreicht. Die Bau- und Finanzierungsvorlage soll in Abhängigkeit von einem positiven Testverlauf vorgelegt werden. 2. Der Vorlage NR 1061 wird im Rahmen der Maßgabe zur Vorlage M 182 zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Freie Wähler Römer Linke FDP
Sitzung 37
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 182 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Rahmen der weiteren Planung eine dreimonatige Testphase vor Ort durchgeführt wird, bei der geprüft werden soll, ob die Kapazität der Straße ausreicht. Die Bau- und Finanzierungsvorlage soll in Abhängigkeit von einem positiven Testverlauf vorgelegt werden. 2. Der Vorlage NR 1061 wird im Rahmen der Maßgabe zu der Vorlage M 182 zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke FDP Freie Wähler Römer ÖkoLinX-ARL
Sitzung 38
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 23
Angenommen
1. Der Vorlage M 182 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Rahmen der weiteren Planung eine dreimonatige Testphase vor Ort durchgeführt wird, bei der geprüft werden soll, ob die Kapazität der Straße ausreicht. Die Bau- und Finanzierungsvorlage soll in Abhängigkeit von einem positiven Testverlauf vorgelegt werden. 2. Der Vorlage NR 1061 wird im Rahmen der Maßgabe zu der Vorlage M 182 zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke FDP Freie Wähler Römer REP Piraten
Enthaltung:
NPD

Reden im Parlament

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