Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.04.2005, NR 1841 Betreff: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Zusammenwirken mit der Deutschen Bahn AG eine Planung zur Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in der Oeserstraße in Frankfurt am Main-Nied in Angriff zu nehmen. Begründung: Der schienengleiche Bahnübergang an der Oeserstraße ist der am stärksten befahrene Bahnübergang der Deutschen Bahn AG in Frankfurt am Main. Täglich passieren diesen Bahnübergang über 190 Züge. Die Oeserstraße ist eine stark befahrene Stadtteilverbindungsstraße. Der Bahnübergang ist oft 15 Minuten und mehr geschlossen. Mehrere 100 Meter lang sind die Autoschlangen in beiden Richtungen, Frankfurt und Höchst, die sich täglich im Berufsverkehr zurückstauen. Der Bahnübergang ist außerdem Kreuzungsbereich. Auf der einen Seite mündet am Bahnübergang die Birminghamstraße in die Oeserstraße, auf der anderen Seite des Übergangs befindet sich die Zufahrt zum Gelände der Sportgemeinschaft Frankfurt am Main-Nied, einem der größten Sportvereine in Frankfurt. Fünf bis sechs Mal im Jahr bleiben Lastwagen an den Schranken hängen, die noch versuchen die Schranken in letzter Sekunde zu queren. Weiter ist die Schranke einige Male im Laufe eines Jahres wegen technischer Probleme gesperrt. Für Fußgänger und Radfahrer ist der Übergang ein ständiger Gefahrenpunkt. Dies alles vorausgesetzt ist es an der Zeit, die bereits 1984 einmal begonnene Planung fortzusetzen, sich auf die Beseitigungsplanung zu verständigen und die Beseitigung baldmöglichst durchzuführen. Antragsteller: CDU Antragstellende Person(en): Stadtv. Karlheinz Bührmann Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 643 Bericht des Magistrats vom 13.01.2006, B 47 Bericht des Magistrats vom 24.04.2006, B 209 Bericht des Magistrats vom 08.09.2006, B 360 Bericht des Magistrats vom 19.01.2007, B 40 Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 899 Bericht des Magistrats vom 06.06.2008, B 334 Bericht des Magistrats vom 10.11.2008, B 696 Bericht des Magistrats vom 24.04.2009, B 255 Bericht des Magistrats vom 28.09.2009, B 826 Bericht des Magistrats vom 05.03.2010, B 150 Bericht des Magistrats vom 20.08.2010, B 533 Bericht des Magistrats vom 04.02.2011, B 81 Bericht des Magistrats vom 20.04.2012, B 171 Vortrag des Magistrats vom 25.05.2012, M 133 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 04.05.2005 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2005, TO I, TOP 53 Beschluss: Die Vorlage NR 1841 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, REP und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung) 41. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2005, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 1841 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Ablehnung) BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005, TO II, TOP 20 Beschluss: Der Vorlage NR 1841 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FAG und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 9415, 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2005 Aktenzeichen: 66 6