Kurhessenstraße Grunderneuerung und Umgestaltung zwischen Höhenblick und Am Schwalbenschwanz hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Der Grunderneuerung und Umgestaltung der Kurhessenstraße zwischen den Straßen Höhenblick und Am Schwalbenschwanz wird entsprechend der vorgelegten Planunterlagen zugestimmt.
Die erforderlichen Mittel für die Baumaßnahme mit einem Gesamtinvestitionsbedarf in Höhe von 4.482 T€ werden bewilligt und 4.321 T € freigegeben.
Es dient zur Kenntnis, dass ...
Begründung
A. Allgemeines
A. Zielsetzung ...
Die Kurhessenstraße dient als Erschließungsstraße in den Stadtteilen Eschersheim und Ginnheim.
B. Finanzielle Auswirkungen
B. Alternativen
Keine
C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen
C. Lösung ...
D. Klimaschutz
D. Kosten ...
Beratungsverlauf
5 Sitzungen
Sitzung
41
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 31
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage M 131 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
FRAKTION
Sitzung
41
Ältestenausschusses
TO I, TOP 7
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage M 131 auf die Tagesordnung II der 43. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage M 131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei
Sitzung
43
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 67
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage M 131 auf die Tagesordnung II der 43. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage M 131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION