Neubau des Grünzugs Feldscheidenstraße hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der vorgelegten Entwurfsplanung für den Neubau des Grünzugs Feldscheidenstraße wird zugestimmt. 2. {'a': 'Die erforderlichen Mittel für die Gesamtmaßnahme mit einem Gesamtinvestitionsbedarf in Höhe von 3.298 T€ werden bewilligt und freigegeben.', 'b': 'Es dient zur Kenntnis, dass sich die Finanzierung wie folgt darstellt: Produktbereich 22 - Umwelt (Investitionsprogramm 2020 - 2023) Produktgruppe 22.09 - Grün- und Freiflächen Projektdefinition 5.001822 Grünzug Feldscheidenstraße 3.298 T€'} 3. {'a': 'Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass mit der Umsetzung der Maßnahme jährliche Folgekosten in Höhe von 358 T€ entstehen: Produktgruppe 22.09 Grün- und Freiflächen Kapitaldienst aus Sachkosten 97 T€ aus Kapitalkosten 261 T€ 358 T€ Die Deckung der vorgenannten Folgekosten ist innerhalb des zur Verfügung gestellten Dezernatsbudgets sicherzustellen.', 'b': 'Stellenplanmäßige Auswirkungen ergeben sich nicht.'}
- Es dient zur Kenntnis, dass die Stadt Frankfurt am Main für die Schaffung eines zusammenhängenden Grünzugs das Grundstück Gemarkung Eckenheim, Flur 10, Flurstück 283/1 im Tauschverfahren von der Stiftung Waisenhaus - Stiftung öffentlichen Rechts - erwirbt.
- Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass für die Umsetzung der Maßnahme ein Mietvertrag für das Grundstück Gemarkung Eckenheim, Flur 10, Flurstück 309/8 zwischen dem Allgemeinen Almosenkasten - Stiftung öffentlichen Rechts - und der Stadt Frankfurt am Main geschlossen wurde. Langfristig ist der Erwerb der Fläche durch die Stadt Frankfurt am Main beabsichtigt.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
10
10. Sitzung Ortsbeirat
TO I
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE
32
32. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP AfD Volt BFF-BIG
38
38. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, FREIE WÄHLER und Gartenpartei
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP AfD Volt BFF-BIG ÖkoLinX-ELF FRAKTION FREIE WÄHLER Gartenpartei