Meine Nachbarschaft: Feuerwehrstraße
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Vorlagen
Beschilderung der Theobald-Ziegler-Straße und Goldpeppingstraße mit dem Verkehrszeichen 314 und dem Zusatzzeichen 1010 58 „Ausschließliches Parken für Pkw“
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.11.2025, OF 1173/10 Betreff: Beschilderung der Theobald-Ziegler-Straße und Goldpeppingstraße mit dem Verkehrszeichen 314 und dem Zusatzzeichen 1010-58 "Ausschließliches Parken für Pkw" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob man in der Theobald-Ziegler-Straße und der Goldpeppingstrasse (Höhe Haltestelle Alkmenestrasse) das o.g. Verkehrszeichen anbringen kann. Begründung: In diesem Bereich werden die vorhandenen Parkplätze regelmäßig durch abgestellte Transporter und Anhänger belegt, die dort oftmals über längere Zeiträume, teilweise über Wochen und Monate, stehen und somit die ohnehin begrenzten Parkmöglichkeiten für Anwohnerinnen und Anwohner stark einschränken. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10
Partei: GRÜNE
Weiter lesenNeue Boule-Bahnen im Ortsbezirk 10
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.10.2025, OF 1134/10 Betreff: Neue Boule-Bahnen im Ortsbezirk 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten eine oder mehrere neue Boule-Bahnen für Freizeit-Sport im OBR 10 einzurichten. Als potenzielle Standorte kommen infrage: In Eckenheim - im Gelände vom "Ami-Spielplatz", idealerweise an der Rollschuhbahn mit dem vorhanden Dach - in der Nähe der Spielplätze und Fitness-Anlage entlang der Radfahrroute zwischen U-Bahnstation Theobald-Ziegler-Straße und Feldscheidenstraße In Preungesheim - im Sportpark Preungesheim - in der Nähe vom Spielplatz oberhalb der Liesel-Oestereicher-Schule - Gravensteiner Platz - Am "Rolli", den Spielplätzen innerhalb der Ringstraße Jaspert-Straße und Wegscheidestraße In Berkersheim - auf dem Spielplatz Berkersheimer Weg (neben Heinrich-Plett-Straße) - auf dem Spielplatz Am Neuenberg - gegenüber der Grundschule Berkersheim auf dem Berkersheimer Weg Begründung: Der Freizeitsport Boule wird immer beliebter. Es besteht eine hohe Nachfrage nach Spielmöglichkeiten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO II, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 1134/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenGrünphase der Ampel an der Theobald-Ziegler-Straße zu kurz für kleine Kinder
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.06.2023, OM 4029 entstanden aus Vorlage: OF 616/10 vom 18.05.2023 Betreff: Grünphase der Ampel an der Theobald-Ziegler-Straße zu kurz für kleine Kinder Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob man die Grünphase der beiden Ampeln an der U-Bahn-Haltestelle "Theobald-Ziegler-Straße" verlängern kann, damit auch kleine Kinder während der Grünphase die Straße überqueren können. Begründung: Die Ampelschaltung ist mit sieben Sekunden Grünphase zu kurz für die Menge der Kinder, die diese Ampeln überqueren wollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2023, ST 2084 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32-1
Schutzräume für Flora und Fauna in Grünanlagen
S A C H S T A N D : Anregung vom 11.10.2022, OA 260 entstanden aus Vorlage: OF 426/10 vom 27.09.2022 Betreff: Schutzräume für Flora und Fauna in Grünanlagen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie ein Konzept entwickelt werden kann, um in den Grünanlagen des Ortsbezirks 10 naturnahe Bereiche zu belassen oder anzulegen, um für Flora und Fauna Rückzugsräume zu bieten. Ferner sollte dargestellt werden, wie solche Rückzugsräume gestaltet und erforderlichenfalls abgetrennt werden können, damit sie nicht zu Müllablagerungen führen und die Tiere, die sich dorthin zurückgezogen haben, nicht aufgescheucht werden. Begründung: Die Diskussion um den Grünzug zwischen Feuerwehrstraße und Gederner Straße hat gezeigt, dass klassische Grünanlagen in Zeiten des Klimawandels darauf überprüft werden müssen, ob sie mehr für den Artenschutz und die Abkühlung leisten können. Das gilt aber nicht nur für diesen Grünzug, sondern kann im Gegenteil nur dann voll wirksam werden, wenn alle Grünanlagen im Ortsbezirk auf solche Potenziale überprüft werden. Jedoch muss sichergestellt werden, dass Bürger die hierzu geschaffenen Schutzzonen nicht als Wastelands begreifen und den Schutz der Tiere dort beeinträchtigen und durch Abfallablagerungen zerstören. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.02.2023, B 99 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 19.10.2022 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 03.11.2022, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen LINKE. und AfD (= Beratung) 13. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 01.12.2022, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 260 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2590, 13. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 01.12.2022
Herstellung der Grünanlage zwischen Gießener Straße, Feuerwehrstraße und Gederner Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.11.2021, OF 153/10 Betreff: Herstellung der Grünanlage zwischen Gießener Straße, Feuerwehrstraße und Gederner Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wann nun mit einer Herstellung der Grünanlage zwischen Gießener, Feuerwehr- und Gederner Straße zu rechnen ist. Begründung: Die Planungen liegen seit Jahren vor und immer noch nicht ist mit einem Beginn zu rechnen. Vor diesem Hintergrund ist nun eine Festlegung geboten. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10 am 30.11.2021, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 153/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 10 am 18.01.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 153/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenSofortgrün der Ampel an der Gießener Straße/Ecke Theobald-Ziegler-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.11.2021, OM 1015 entstanden aus Vorlage: OF 128/10 vom 18.10.2021 Betreff: Sofortgrün der Ampel an der Gießener Straße/Ecke Theobald-Ziegler-Straße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Ampel an der o. g. Straße auf Sofortgrün programmiert werden kann. Begründung: Durch das Umprogrammieren der Ampel können die Schüler, die dort ihren Schulweg haben, sofort die Straße queren und müssen nicht eine gefühlt lange Zeit an der Ampel stehen bleiben. Das führt leider immer wieder zu gefährlichen Situationen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.02.2022, ST 547 Aktenzeichen: 32 1
Elterntaxis zur Theobald-Ziegler-Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4288 entstanden aus Vorlage: OF 684/10 vom 04.02.2019 Betreff: Elterntaxis zur Theobald-Ziegler-Schule Der Magistrat wird gebeten, die Theobald-Ziegler-Schule dahin gehend zu unterstützen, dass die nicht erwünschten, teils gefährlichen Elterntaxis vermieden werden. Dies kann beispielsweise durch technische Einfahrtbeschränkungen in die nördliche Theobald-Ziegler-Straße erreicht werden. So würden nur noch Anwohner und sonstige Berechtigte diesen Straßenabschnitt befahren können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2019, ST 947 Aktenzeichen: 40 31
Ecke Gießener Straße/Theobald-Ziegler-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2806 entstanden aus Vorlage: OF 457/10 vom 04.02.2018 Betreff: Ecke Gießener Straße/Theobald-Ziegler-Straße Vorgang: OM 3181/14 OBR 10; ST 235/15 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann die in der Stellungnahme vom 16.02.2015, ST 235, angekündigten Maßnahmen durchgeführt werden. Begründung: In ST 235 vom 16.02.2015 heißt es : "Um gleichwohl der Anregung zu entsprechen, wird im Einmündungsbereich der Theobald-Ziegler-Straße eine Induktionsschleife eingebaut werden. Wird diese überfahren, wird die Lichtsignalanlage auf ‚Rot' schalten und damit ein unbehindertes Abbiegen möglich. Der Einbau der Induktionsschleife und die Anpassung der Lichtsignalanlage sind im Zuge der Baumaßnahme ‚Radweg Gießener Straße' vorgesehen. Dem Vorschlag, eine zweite Haltelinie auf der Gießener Straße in Höhe der Einmündung der Theobald-Ziegler-Straße anzubringen, wird entsprochen." Die Baumaßnahme "Radweg Gießener Straße" ist nun fast abgeschlossen. Die Ankündigung aus der Stellungnahme ST 235 wurde aber offenbar bisher nicht verwirklicht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.06.2014, OM 3181 Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2015, ST 235 Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2018, ST 976 Aktenzeichen: 66 0
Benötigte Abstandsflächen von Sitzgruppen und Aufenthaltsflächen in öffentlichen Grünanlagen
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.01.2017, OF 236/10 Betreff: Benötigte Abstandsflächen von Sitzgruppen und Aufenthaltsflächen in öffentlichen Grünanlagen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, bei welchen Abstandsflächen von Sitz-Gruppen und Aufenthaltsflächen in öffentlichen Grünanlagen zur umliegenden Wohnbebauung es üblicherweise nicht zu Beschwerden der Anwohner wegen Ruhestörungen gekommen ist und ob solche gewisse Mindestgrößen solcher öffentlicher Grünanlagen erfordern, damit dies bei den neuen Bebauungsplänen im Bereich des Ortsbezirks 10 berücksichtigt werden kann. Begründung: Die zahlreichen und nachdrücklichen Beschwerden der Bürger im Ortsbezirk über Lärmbelästigungen aus öffentlichen Grünanlagen lassen vermuten, dass hier von Planungsseite auf diese Probleme nicht ausreichend Rücksicht genommen wird. Der Ortsbeirat hat zwar versucht, hierauf Einfluss zu nehmen, etwa seine Anregung zur Ausgestaltung der Sitzgruppen im Park zwischen Feuerwehrstraße und Gederner Straße, jedoch müssen diese Probleme schon grundsätzlich in der Planung berücksichtigt werden. Deshalb ist es erforderlich, Erfahrungswerte zu bekommen, bei welchen Abständen, es üblicherweise nicht zu solchen Beschwerden kommt, und ob es insofern, wie etwa von den Anwohnern des Petunien- und Jasminweges in der letzten Ortsbeiratssitzung eingefordert, gewisse Mindestgrößen für solche öffentlichen Grünanlagen geben muss, damit diese ihrer Erholungsfunktion und Nutzbarkeit für alle überhaupt gerecht werden können. Dies ist gerade für die Neuplanungen in Bonames-Ost, im Hilgenfeld und, sollte es zu Berkersheim-Ost kommen, gerade dort entscheidend, weil auch dort wieder teilweise sehr lange, schmale Grünflächen angedacht sind. Ferner bemängelt auch der Planungsbeirtat für das Hilgenfeld, dass keine saubere Trennung zwischen öffentlichem Vorder- und privaten Hinterbereich erfolgt, was wieder zu vergleichbaren Problemen, wie in Edwards-Gardens, führen könnte. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 10 am 14.02.2017, TO I, TOP 29 Beschluss: Auskunftsersuchen V 351 2017 Die Vorlage OF 236/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Partei: FDP
Weiter lesenStraßenlaternen mit modernster LED-Technik und angenehm „warmen Licht“ ausstatten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 955 entstanden aus Vorlage: OF 187/10 vom 07.11.2016 Betreff: Straßenlaternen mit modernster LED-Technik und angenehm "warmen Licht" ausstatten Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob bei den anstehenden Modernisierungen der Straßenlaternen im Ortsbezirk 10 (statt wie derzeit noch vorgesehen konventionelle) modernste LED-Technik mit angenehm "warmen Licht" verwendet und die damit verbundenen zukünftigen Ersparnisse aufgezeigt werden können. Als Beispiel seien hier aktuell die Theobald-Ziegler-Straße, der Krälingweg, die Sterlepperstraße und die Engelthaler Straße genannt. Begründung: Die Straßen des Ortsbezirks 10 sollen auch künftig ausreichend mit "warmen Licht" und zudem auch umweltschonend beleuchtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2017, ST 612 Aktenzeichen: 91 52
Kita Feuerwehrstraße: Zugang zur U-Bahn Station „Theobald-Ziegler-Straße“
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.10.2016, OF 167/10 Betreff: Kita Feuerwehrstraße: Zugang zur U-Bahn-Station "Theobald-Ziegler-Straße" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie eine Fußwegverbindung von der neuen Kita in der Feuerwehrstraße zu der U-Bahnstation Theobald-Ziegler-Straße vor und nach der Fertigstellung des Grünzugs Feldscheidenstraße sichergestellt werden kann. Begründung: Bei der Vorstellung der neuen Kita wurde den AnwohnerInnen mitgeteilt, es werde keine Fußwegverbindung zur nahegelegenen U-Bahnstation geben. Die Planung für den Grünzug Feldscheidenstraße sieht aber eine solche vor. Außerdem möchten die BürgerInnen auch schon eine Verbindung vor der Fertigstellung des Grünzugs nutzen können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10 am 01.11.2016, TO II, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 224 2016 Die Vorlage OF 167/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFeuerwehrstraße - Sperrung des Fuß- und Fahrradweges
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 65 entstanden aus Vorlage: OF 9/10 vom 14.04.2016 Betreff: Feuerwehrstraße - Sperrung des Fuß- und Fahrradweges Vorgang: V 1365/15 OBR 10; ST 1221/15 Der Magistrat wird aufgefordert, sich ohne Wenn und Aber an seine Stellungnahme vom 24.08.2015, ST 1221, zu halten. Diese besagt: "Zwischen November 2015 und Ende Juni 2016 ist durch den Neubau der Kindertagesstätte an der Feuerwehrstraße erneut mit Einschränkungen zu rechnen. Der Magistrat beabsichtigt jedoch, während der gesamten Bauzeit einen Durchgang (zur Gederner Straße und dem alten Ortskern Eckenheim) freizuhalten." Begründung: Wenn die Informationen der betroffenen Bürger zutreffen, dass aufgrund neuer Entwicklungen (Katastrophenschutzzentrum) der Fußweg für sehr lange Zeit gesperrt bleibt, hält der Ortsbeirat das für eine falsche Entscheidung. Wenn man vergleicht, welche teilweise erheblichen Kosten bei Straßenbaumaßnahmen für die Umleitung des Autoverkehrs anfallen, würde der Ortsbeirat unter den vorliegenden Bedingungen für eine umgehende provisorische Fußgänger- und Radwegumleitung plädieren, zumal nach Beobachtung des Ortsbeirates Lösungen möglich sind. Es kann nicht sein, dass ausgerechnet Kinder für dieses Planungsproblem haften sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 19.05.2015, V 1365 Stellungnahme des Magistrats vom 24.08.2015, ST 1221 Stellungnahme des Magistrats vom 15.08.2016, ST 1037 Aktenzeichen: 67 0
Rad-/Fußweg Eckenheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.05.2015, OF 804/10 Betreff: Rad-/Fußweg Eckenheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Anwohner/-innen der Feuerwehrstraße die Benutzung der in ST 658, ST 575 und ST 359 erwähnten barrierefreien Wegverbindung von der Feuerwehrstraße zum alten Ortskern Eckenheim bis zur Umsetzung der Maßnahme "Grünzug Feldscheidenstraße" und auch während der Bauarbeiten im nördlichen Gibbs-Gelände weiterhin zu ermöglichen. Begründung: In den (nahezu wortgleichen) aufgeführten Stellungnahmen des Magistrats steht jeweils der Satz : "Mit den bisher zur Verfügung stehenden Mitteln wurde eine barrierefreie Wegverbindung gebaut." Dabei handelt es sich offenbar um den bis zum Beginn der Bauarbeiten im nördlichen Gibbs-Gelände Mitte April bestehenden Rad-und Fußweg, der für die Anwohner/-innen der Feuerwehrstraße die wichtigste Verbindung nach Eckenheim bedeutet, ohne das Auto benutzen zu müssen. Die meisten Anwohner/-innen der Feuerwehrstraße nutzen diesen Weg täglich, um z. B. Kinder in die Eckenheimer Kindergärten oder Grundschule zu bringen. Auch die beiden Kirchen des Stadtteils werden über diese Verbindung zu Fuß am schnellsten erreicht. Seit dem Beginn der Bauarbeiten ist dieser Weg für die Anwohner/-innen nicht mehr passierbar. Dadurch werden sie gezwungen, entweder große Umwege in Kauf zu nehmen oder auf das Auto umzusteigen. Das ist weder im Sinn der Betroffenen noch der Allgemeinheit. Die im Ortsbild Eckenheims ohnehin schon recht isolierte Feuerwehrstraße verliert ohne die Verbindung noch stärker den Bezug zum eigenen Stadtteil. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 19.05.2015, TO I, TOP 19 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1365 2015 Die Vorlage OF 804/10 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAusfahrt südlich über die Gleise der U-Bahn-Linie U 5 Vortrag des Magistrats vom 28.11.2014, M 207
S A C H S T A N D : Anregung vom 20.01.2015, OA 597 entstanden aus Vorlage: OF 745/10 vom 20.01.2015 Betreff: Ausfahrt südlich über die Gleise der U-Bahn-Linie U 5 Vortrag des Magistrats vom 28.11.2014, M 207 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 207 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass südlich über die Gleise der U-Bahn-Linie U 5 aus der Feuerwehrstraße auf die Gießener Straße eine Ausfahrt vorgesehen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.11.2014, M 207 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 759 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 21.01.2015 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 26.01.2015, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage M 207 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage OA 597 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2015, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 207 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 597 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 597 und des Revisionsberichts) und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Piraten (M 207 = Annahme, OA 597 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 207 und OA 597 = Ablehnung) NPD (M 207 und OA 597 = Enthaltung) REP (M 207 und OA 597 = Annahme) 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2015, TO II, TOP 27 Beschluss: 1. Der Vorlage M 207 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 597 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, RÖMER, Piraten und REP gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 597 und des Revisionsberichts) und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER und REP (= Annahme) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 207 und OA 597 = Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5537, 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2015 Aktenzeichen: 61 00
Rad-/Fußweg Eckenheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2015, OM 3784 entstanden aus Vorlage: OF 743/10 vom 04.01.2015 Betreff: Rad-/Fußweg Eckenheim Vorgang: M 207/14 Der Magistrat wird gebeten, bei der Planung für das nördliche Gibbs-Gelände die derzeit bestehende Verbindung für Radfahrende und Fußgängerinnen und Fußgänger von der Feuerwehrstraße in nördliche Richtung zum Ortskern Alt-Eckenheim zu erhalten und auszubauen. Begründung: Es ist zu begrüßen, dass die Erschließungsvorlage M 207 einen Rad- und Fußweg zwischen dem "Grünen Band Preungesheim" und der Feuerwehrstraße vorsieht. Jedoch muss unbedingt auch die derzeit bestehende Verbindung zwischen Feuerwehrstraße und Alt-Eckenheim bestehen bleiben, die für die Anwohnerinnen und Anwohner der Feuerwehrstraße die wichtigste Verbindung nach Eckenheim bedeutet, ohne das Auto benutzen zu müssen. Die meisten Anwohnerinnen und Anwohner der Feuerwehrstraße nutzen diesen Weg täglich, um zum Beispiel Kinder in die Eckenheimer Kindergärten oder Grundschule zu bringen. Auch die beiden Kirchen des Stadtteils werden über diese Verbindung zu Fuß am schnellsten erreicht. Andersherum ist es auch vor dem Hintergrund des geplanten Neubaus einer Kindertagesstätte auf dem nördlichen Gibbs-Gelände unerlässlich, diese zentrale Fußverbindung zu erhalten und auszubauen. Der Weg aus Eckenheim hin zur neuen Kindertagesstätte wäre zu Fuß zum Teil mit einem beträchtlichen Umweg verbunden. Die im Ortsbild Eckenheims ohnehin schon recht isolierte Feuerwehrstraße würde ohne die Verbindung noch stärker den Bezug zum eigenen Stadtteil verlieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.11.2014, M 207 Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2015, ST 658 Aktenzeichen: 67 0
Fuß- und Radweg zwischen der Feuerwehrstraße und der Gederner Straße schnellstmöglich realisieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2015, OM 3782 entstanden aus Vorlage: OF 737/10 vom 05.01.2015 Betreff: Fuß- und Radweg zwischen der Feuerwehrstraße und der Gederner Straße schnellstmöglich realisieren Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich einen Fuß- und Radweg zwischen der Feuerwehrstraße und der Gederner Straße zu realisieren und in das künftige Konzept für die dort vorhandene und noch weiter zu entwickelnde Grünfläche mit einzubinden. Begründung: Die Feuerwehrstraße ist bisher lediglich über den Marbachweg erreichbar. Dies ist zumindest für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie für Radfahrerinnen und Radfahrer nicht ausreichend. Dies gilt umso mehr, weil neben der Theobald-Ziegler-Schule inklusive der gleichnamigen U-Bahn-Haltestelle auch die Kindertagesstätten (sowohl in der Feuerwehrstraße als auch in der Gederner Straße) insbesondere für Kinder auf kurzem und sicherem Weg erreichbar sein sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2015, ST 575 Aktenzeichen: 67 0
Haltelinie und Verkehrsspiegel auf der Gießener Straße/Höhe Theobald-Ziegler-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.06.2014, OM 3181 entstanden aus Vorlage: OF 619/10 vom 14.05.2014 Betreff: Haltelinie und Verkehrsspiegel auf der Gießener Straße/Höhe Theobald-Ziegler-Straße Seit dem Umbau der U 5-Bahnsteige und der Freigabe aller Fahrspuren auf der Gießener Straße ist der Verkehrsspiegel gegenüber der Einmündung Theobald-Ziegler-Straße nicht mehr vorhanden. Dies hat zur Folge, dass nun aus der Theobald-Ziegler-Straße kommende Fahrzeuge in eine unübersichtliche, gefährdende Lage gebracht werden. Bei einer Rotlichtphase der dortigen Ampelanlage ist das Einbiegen von Fahrzeugen in Richtung Marbachweg ebenfalls erschwert, da auf der Gießener Straße fahrende Fahrzeuge an der jetzigen Haltelinie meist das Einbiegen behindern. Das Straßenverkehrsamt sowie die VGF sehen sich aufgrund eines Versäumnisses in der Planung derzeit noch nicht in der Lage, den ehemaligen Verkehrsspiegel wieder adäquat zu installieren. 1. Die vorausgeschickt wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der ursprüngliche Zustand wiederhergestellt und ein Verkehrsspiegel angebracht wird. 2. Ferner wird der Magistrat gebeten, auf der Gießener Straße/Höhe Einmündung Theobald-Ziegler-Straße in Richtung Marbachweg eine zweite, vorgelagerte Haltelinie einzurichten und diese zusätzlich mit einem Schild "Bei Rot hier halten" zu kennzeichnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2014, ST 1228 Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2015, ST 235 Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2806 Beratung im Ortsbeirat: 10
Ballschutzzaun für den Bolzplatz in der Grünfläche zwischen Feuerwehrstraße und Gederner Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.06.2014, OF 625/10 Betreff: Ballschutzzaun für den Bolzplatz in der Grünfläche zwischen Feuerwehrstraße und Gederner Straße Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Grünflächenamt, der aufsuchenden Jugendarbeit in Eckenheim und dem Ortsbeirat 10 einen Ballschutzzaun am Bolzplatz in der Grünfläche im Bereich zwischen der Feuerwehrstraße und Gederner Straße zu ermöglichen, sofern zunächst keine bessere kostengünstigere Regelung gefunden werden kann. Der vom Ortsbeirat festgelegte zu übernehmende Höchstwert für die durchzuführende Maßnahme beträgt € 10.000. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD LINKE. FREIE WÄHLER FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 10 am 03.06.2014, TO I, TOP 25 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 247 2014 Die Vorlage OF 625/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE_WÄHLER, FDP
Weiter lesenKita Feuerwehrstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2363 entstanden aus Vorlage: OF 492/10 vom 06.08.2013 Betreff: Kita Feuerwehrstraße Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob die dringend erforderliche neue Kita im Bereich der Feuerwehrstraße mit hoher Priorität umgesetzt werden kann. Begründung: Leider mussten die bereits vor Monaten öffentlich vorgestellten Planungen zur neuen Kita Feuerwehrstraße ausgesetzt werden. Nunmehr laufen neue Planungen. Eine Bau- und Finanzierungsvorlage muss danach unter anderem noch von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Die Angelegenheit scheint sich für die Familien vor Ort endlos hinzuziehen. Es ist daher wünschenswert, dass die neue Kita rasch realisiert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1532 Aktenzeichen: 40 4
Lärmschutz in der Feuerwehrstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.08.2013, OF 493/10 Betreff: Lärmschutz in der Feuerwehrstraße Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, durch welche Maßnahmen am Brandschutz- und Katastrophenzentrum in der Feuerwehrstraße der Lärmschutz für die Anwohner schnellstmöglich verbessert werden kann. Begründung: Bewohner der Feuerwehrstraße fühlen sich durch den bestehenden Lärmschutz nicht ausreichend geschützt. Vertragliche Grundlagen scheinen einer raschen Lösung im Weg zu stehen. Der Ortsbeirat 10 bittet um entsprechende Klärung der Zuständigkeiten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 10 am 27.08.2013, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 793 2013 Die Vorlage OF 493/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenU-Bahn-Linie U 5 hier: Barrierefreie Hochbahnsteige im Bereich Eckenheim und Preungesheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.05.2013, OM 2176 entstanden aus Vorlage: OF 441/10 vom 28.04.2013 Betreff: U-Bahn-Linie U 5 hier: Barrierefreie Hochbahnsteige im Bereich Eckenheim und Preungesheim Der Ortsbeirat 10 begrüßt den barrierefreien Ausbau der U-Bahn-Linie U 5, durch den die Bahnlinie als U-Bahn erhalten bleibt und das lästige Umsteigen an der Konstablerwache von und in Richtung Hauptbahnhof weiterhin fahrgastfreundlich entfällt. Zudem wird künftig die ÖPNV-Strecke nicht durch kleinere Straßenbahnwagen in der Kapazität eingeschränkt. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass beim Bau der wichtigen barrierefreien Hochbahnsteige auf der U 5-Strecke im Bereich Eckenheim und Preungesheim folgende Punkte berücksichtigt werden: 1. Die U 5-Endhaltestelle "Preungesheim" sowie die Haltestelle "Neuer Jüdischer Friedhof" sollen nach Möglichkeit umgehend und endgültig auf die für die Fahrgäste wichtige 3-Wagon-Nutzung ausgerichtet und die Beleuchtung auch im Bereich der Bushaltestelle "Preungesheim" verbessert werden; 2. die Standorte für die Fahrkartenautomaten sollen künftig nach Möglichkeit fahrgastfreundlich optimiert werden. Dafür werden folgende Standorte vorgeschlagen: - Im nördlichen Bereich der Haltestelle(n) "Sigmund-Freud-Straße"; - im südlichen Bereich der Haltestelle(n) "Ronneburgstraße", "Theobald-Ziegler-Straße" und "Gießener Straße" (stadteinwärts); - im östlichen Bereich der Haltestelle "Gießener Straße" (stadtauswärts). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.09.2013, ST 1406 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 92 13
Kindertagesstätte in der Feuerwehrstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.08.2012, OF 286/10 Betreff: Kindertagesstätte in der Feuerwehrstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. inwieweit der Bau der Kindertagesstätte durch Neuplanungen der Feuerwehr beeinträchtigt wird, 2. wie der Stand der Verhandlungen zwischen Schulbehörde und Feuerwehr ist 3. und wann mit der Inbetriebnahme der Kindertagesstätte zu rechnen ist. Begründung: Die Planungen für den Neubau der Kita in der Feuerwehrstraße wurden dem Ortsbeirat im Januar 2012 vorgestellt. Im Juni 2012 war von der Stadtverwaltung zu hören, dass aufgrund von Umplanungen der Feuerwehr Verhandlungen mit der Feuerwehr notwendig werden und die Kita ebenfalls neu geplant werden muss. Eine Fertigstellung der Kita zum Jahresende 2013 sei nicht mehr möglich. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 21.08.2012, TO II, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 454 2012 Die Vorlage OF 286/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVersetzung der Poller am Festeburgring und am Übergang der U-Bahn-Station Theobald-Ziegler-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.07.2012, OF 289/10 Betreff: Versetzung der Poller am Festeburgring und am Übergang der U-Bahn-Station Theobald-Ziegler-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die Poller an der Ecke Festeburgring / Homburger Landstr. und am Übergang zur Bahnstation Theobald-Ziegler-Str. so versetzt werden, dass der abgesenkte Bereich zwischen Straße und Fußweg für große Kinderwagen und Rollstühle gut passierbar sind. Begründung: An dieser Stelle stehen die Poller im Bereich der Absenkung und behindern so das ungehinderte passieren für Gehbehinderte, große Kinderwagen, Bollerwagen und Rollstuhlfahrer. Dies behindert den Verkehr und gefährdet die genannten Personengruppen. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 21.08.2012, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 289/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 10 am 25.09.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 289/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenStolperfalle am U-Bahn-Übergang Theobald-Ziegler-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.07.2012, OF 288/10 Betreff: Stolperfalle am U-Bahn-Übergang Theobald-Ziegler-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass zwischen und seitlich der Bahngleise am Fußgängerüberweg der Haltestelle Theobal-Ziegler Str. ein einheitlicher Belag (z.B. passkonforme Betonplatten) eingesetzt werden, die nicht witterungsabhängig arbeiten. Begründung: In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass die Gleise und das umgebene Material am Fußgängerüberweg, durch die ständige erschütterungs- und witterungsbedingte Belastung stark in Mitleidenschaft gezogen wird. Die behelfsmäßigen Ausbesserungen haben diesbezüglich keine langfristige Besserung gebacht, da nach kürzester Zeit die Ausbesserungen wieder marode waren. Problematisch ist dies ganz besonders für gehbehinderte Menschen mit Rollator oder Rollstuhl. Diese bleiben in den Rillen stecken und gefährden damit sich selbst und die anrollenden U-Bahnen, die über den Hügel kommend auf die Situation nicht rechzeitig reagieren können. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 21.08.2012, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 288/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 10 am 25.09.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 288/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenFußgängerüberweg von der geplanten Kita in der Feuerwehrstraße zur Station U.5 Theobald-Ziegler-Straße/Gießener Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.05.2012, OF 270/10 Betreff: Fußgängerüberweg von der geplanten Kita in der Feuerwehrstraße zur Station U 5 Theobald-Ziegler-Straße/Gießener Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: Ob es möglich ist, einen gesicherten Fußgängerüberweg von der geplanten Kita in der Feuerwehrstr. über die Bahnstrecke U5 zur Haltestelle Theobald-Ziegler-Str. an der Gießener Str. einzurichten. Gegebenenfalls im Rahmen der Umbaumaßnahmen der Verlängerung der U5 zum Frankfurter Berg. Begründung: Dies würde die Feuerwehrstraße entlasten, da die Eltern, die ihre Kinder zur neuen Kita bringen, es leichter und bequemer haben, die U5 in Anspruch zu nehmen und nicht mehr unbedingt das Auto benutzen müssen; das gilt ebenso für Teile der Bediensteten von Feuerwehr und THW. Die Feuerwehrstraße ist durch die parkenden Fahrzeuge, der noch steigenden Anzahl von Anwohnern und Mitarbeitern der Dienste (Feuerwehr/THW) sowie Einsatzfahrzeuge bereits stark belastet. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 10 am 12.06.2012, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 270/10 wurde zurückgezogen.
Partei: LINKE.
Weiter lesenGeschlossenes Jugendhaus in Eckenheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.05.2012, OF 261/10 Betreff: Geschlossenes Jugendhaus in Eckenheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Die allseits geschätzte gute Jugendarbeit der Deutschen Jugend aus Russland (DJR) in Eckenheim wurde durch Brandschutzauflagen beendet. Seither gibt es in Eckenheim kein Jugendhaus mehr; Räumlichkeiten waren bisher nicht zu finden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. ob aufgrund des vielseitigen Lobes der Jugendarbeit der DJR in Eckenheim vor Ort ein weiterer Auftrag bezüglich eines Jugendhauses erteilt werden kann, 2. ob insbesondere die räumlichen Voraussetzungen für einen solchen Auftrag weiter mit Priorität gesucht und zeitnah geschaffen werden können. Begründung: Die Kinder und Jugendlichen in und um die Porthstraße in Eckenheim verfügen derzeit weder über ein Jugendhaus mit einem dem der seitens der DJR angebotenen vergleichbaren Programm, noch über ausreichend Frei-, Spiel- und Sportflächen. Der Ortsbeirat 10 begrüßt, dass zwischenzeitlich - wenn auch nur in weiterer Entfernung (in der Nähe der U5-Haltestelle Theobald-Ziegler-Straße) - seitens des Grünflächenamtes ein Bolzplatzgelände zur Verfügung steht, das voraussichtlich noch im Sommer 2012 für die Nutzung freigegeben werden soll. Dies darf jedoch kein Grund sein, auf weitere Möglichkeiten bezüglich der Kinder- und Jugendarbeit vor Ort zu verzichten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 10 am 12.06.2012, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 397 2012 Die Vorlage OF 261/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenÖffentlicher Fußgängerüberweg von der Feuerwehrstraße zur U-Bahn-Station .Theobald-Ziegler-Straße"
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.05.2012, OF 271/10 Betreff: Öffentlicher Fußgängerüberweg von der Feuerwehrstraße zur U-Bahn-Station "Theobald-Ziegler-Straße" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass ein öffentlicher Fußgängerüberweg neben der geplante Kita in der Feuerwehrstraße, von der Feuerwehrstraße aus über die Schienen der U5 und über die Gießener Straße mit gesichertem Leitsystem errichtet wird. Als kostengünstige Möglichkeit würde sich die Integration des Weges in die Haltestelle "Theobald-Ziegler-Straße" im Zuge des Haltestellenumbaus auf der Gesamtstrecke der U5 anbieten. Begründung: Die Feuerwehrstraße hat nicht die Kapazität die Autos und den entstehenden Verkehr der Eltern und Anwohner zu fassen, noch gibt es genügend Halte- und Parkplätze. Hinzukommt dass diese Straße die ständige Durchfahrt von Feuerwehr bzw. des Trainingszentrums der Feuerwehr und Technischen Hilfswerk erlauben muss, damit diese ungehindert an ihre Einsatzorte gelangen können. Ein solcher Übergang ermöglicht die Entlastung und bessere Erreichbarkeit der Feuerwehrstraße durch einen weiteren, nur für Fußgänger zugänglichen Zugang. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 10 am 12.06.2012, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 402 2012 Die Vorlage OF 271/10 wird als Anfrage an den Magistrat mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz im Antragstenor ersatzlos gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenTempo 30 in der Feuerwehrstraße einführen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.04.2012, OM 1067 entstanden aus Vorlage: OF 213/10 vom 26.03.2012 Betreff: Tempo 30 in der Feuerwehrstraße einführen Vorgang: ST 218/12 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Feuerwehrstraße Tempo 30 eingeführt wird. Begründung: Die Feuerwehrstraße wurde früher nur von der Feuerwehr benutzt und war kein Wohngebiet. Darum war dort Tempo 50 erlaubt. Mittlerweile wohnen mehrere Familien in dieser Straße, Baumaßnahmen versprechen noch mehr Wohnraum, zudem eine Kindertagesstätte und das THW-Gebäude. Die Enge der Straße rechtfertigt aktuell nicht mehr Tempo 50. In der Stellungnahme ST 218/12 hat der Magistrat die Intention der Straßenverkehrs-Ordnung, Tempo-30-Zonen insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrraddichte einzurichten, wiederholt. Dies ist nun in der Feuerwehrstraße gegeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2012, ST 1024 Aktenzeichen: 32 1
Detailplanung für die Flächen des THW und der Feuerwehr in der Feuerwehrstraße in Eckenheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.11.2011, OF 113/10 Betreff: Detailplanung für die Flächen des THW und der Feuerwehr in der Feuerwehrstraße in Eckenheim Vorgang: ST 958/11 In der Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2011 (ST 958) heißt es: "Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) hat im März 2011 das Hessische Baumanagement (HBM) mit der Planung des Neubaus von Ortsverband und Geschäftsstelle des THW Frankfurt am Main am Standort Feuerwehrstraße beauftragt. Vorausgegangen war eine umfangreiche Untersuchung, ob der Standort für die Errichtung des THW Frankfurt am Main geeignet ist. Durch das HBM wurden erste Prinzipskizzen vorgelegt, die im Rahmen der Vorentwurfsplanung nach einem bundeseinheitlich vorgegebenen Raumprogramm für THW-Liegenschaften präzisiert werden müssen. Alle Projektbesprechungen werden durch Mitarbeiter des Magistrats begleitet, um eine einheitliche Konzeptionierung für den Katastrophenschutz der Stadt Frankfurt am Main sicherzustellen. Nach derzeitigem Projekt- und Kenntnisstand ist die Fertigstellung der THW-Liegenschaft für das dritte Quartal des Jahres 2013 vorgesehen." Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat 10 beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, die aktuellen Ausbauplanungen für die Flächen des THW sowie der Feuerwehr baldmöglichst im Rahmen einer Bürgerfragestunde des Ortsbeirates 10 vorstellen zu lassen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2011, ST 958 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10 am 29.11.2011, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 113/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenU-Bahnlinie U 5 beschleunigen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.05.2011, OM 20 entstanden aus Vorlage: OF 13/10 vom 16.04.2011 Betreff: U-Bahnlinie U 5 beschleunigen Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, a) wann mit einem rasch umsetzbaren Beschleunigungsprogramm der U-Bahnlinie U 5 zu rechnen ist; b) ob bei der erforderlichen Erneuerung der Ampelanlagen auch die teils unzumutbaren Zwangsaufenthalte der U-Bahn an der Station Theobald-Ziegler-Straße verkürzt werden können; c) ob die beiden in sehr enger Nachbarschaft gelegenen Haltestellen "Prieststraße" und "Marbachweg" auf der Eckenheimer Landstraße, im Rahmen der anstehenden Haltestellenumbauten, zu einer Haltestelle zusammengelegt werden können. Da sehr nah bereits weitere Haltestellen vorhanden sind, wird dies für die Fahrgäste annehmbar sein. Begründung: Die U-Bahnlinie U 5 muss zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs dringend beschleunigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2011, ST 1163 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 25.10.2011, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 10
THW ins Brandschutz- und Katastrophenzentrum in Eckenheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.04.2010, OM 4072 entstanden aus Vorlage: OF 934/10 vom 21.03.2010 Betreff: THW ins Brandschutz- und Katastrophenzentrum in Eckenheim Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wann die Voraussetzungen gegeben sein werden, dass der THW Ortsverband Frankfurt am Main auf dem Gelände an der Feuerwehrstraße in Eckenheim eine neue, geeignete Bleibe findet. Die dazu vorgesehenen Planungen sollen möglichst bald im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirates 10 der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Begründung: Das Technische Hilfswerk ist eine fast ausschließlich von ehrenamtlicher Arbeit getragene Institution, die sich als Partner für Menschen in Not, für den Bevölkerungsschutz und Gefahrenabwehr versteht. Das THW arbeitet eng mit der Feuerwehr, der Polizei sowie der Stadt Frankfurt am Main zusammen und verfügt unter anderem auch über interessante Angebote zur ehrenamtlichen Betätigung sowohl für Erwachsene, als auch für Jugendliche. Interessante Einsätze des THW finden im In- und Ausland statt. Der Nachweis über ehrenamtliche Arbeit kann bei der Berufswahl beziehungsweise bei der Bewerbung für einen Arbeitsplatz - gerade in scheinbar ausweglosen Krisenzeiten wie diesen - sehr hilfreich sein. Es fehlt nach wie vor an der passenden Unterbringung für das THW in Frankfurt am Main. Eine Ansiedlung am genannten Standort ist im Interesse der Bürger im Ortsbezirk 10. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2010, ST 878 Aktenzeichen: 37 4
Ideen
Zebrastreifen Homburger Landstraße
Die Homburger Landstraße braucht auf Höhe der Hausnummer 104 dringend einen Zebrastreifen, damit man als Fußgänger die Straße sicher überqueren kann. Viele Menschen (insbesondere auch Schulkinder der weiterführenden Schulen) überqueren hier die Straße auf dem Weg zur U-Bahn-Haltestelle (Theobald-Ziegler-Straße). Hier ist bereits eine Verkehrsinsel angelegt worden, allerdings ist der Übergang ohne Zebrastreifen sehr unsicher und auf der gegenüberliegenden Seite parken Autos, sodass man den Bürgersteig nicht ohne Umwege erreichen kann. Zudem ist die Straße durch parkende Autos sehr schlecht einsehbar und die Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h wird sehr oft überschritten.
Einrichtung E-Ladesäulen auf öff. Parkplatz/park&ride, Feuerwehrstraße, Marbachweg, Ecke Gießenerstraße
an U-Bahnstation "Feuerwehrstraße", Ecke Kreuzung Marbachweg/Gießenerstraße ist ein kleiner Parkplatz für ca 12 Autos inkl. Taxistation und Kiosk. Heute wird er von den Feuerwehrangestellten und Friedhofsbesuchern genutzt, zunehmen aber auch von "Schrotthändlern", die dort Autos abstellen. SINNVOLL wären mind. 2 E-Ladesäulen für die umliegenden Anwohner, Besucher, Feuerwehrbediensteten, womit zugleich eine gewünschte Umstellung von Verbrennerautos hin zu E-Mobilität & ÖPNV Nutzung verbunden sein kann. Anwohner aus Feuerwehrstraße, Gießenerstraße, Homburger Landstraße und Marbachweg plädieren für mindestens 3-4 Ladesäulen, je nach Möglichkeit. Eine Verdrängung bzw: Lösung des Problems der missbräuchlichen Nutzung durch Müllablagerer & Schrottautos würde gleichzeitig entgegengewirkt.
Einrichtung E-ladesäulen Parkplatz Feuerwehrstraße/Ecke Marbachweg/Gießenerstraße
an U-Bahnstation "Feuerwehrstraße", Ecke Kreuzung Marbachweg/Gießenerstraße ist ein kleiner Parkplatz für ca 12 Autos inkl. Taxistation und Kiosk. Heute wird er von den Feuerwehrangestellten und Friedhofsbesuchern genutzt, zunehmen aber auch von "Schrotthändlern", die dort Autos abstellen. SINNVOLL wären mind. 2 E-Ladesäulen für die umliegenden Anwohner, Besucher, Feuerwehrbediensteten, womit zugleich eine gewünschte Umstellung von Verbrennerautos hin zu E-Mobilität & ÖPNV Nutzung verbunden sein kann. Anwohner aus Feuerwehrstraße, Gießenerstraße, Homburger Landstraße und Marbachweg plädieren für mindestens 3-4 Ladesäulen, je nach Möglichkeit. Eine Verdrängung bzw: Lösung des Problems der missbräuchlichen Nutzung durch Müllablagerer & Schrottautos würde gleichzeitig entgegengewirkt.
Verlängerung der Buslinie 27
Meine Idee ist es die Buslinie 27 bis zur Friedberger Warte zu Verlängern und zwar mit dem Linienverlauf - Weilbrunnstraße (39) - Kreuzstraße (39) - Theobald-Ziegler-Straße/JVA (diese Haltestelle um umzubenennen zur besseren Orientierung) (n4) - Wetzlarer Straße (34) - Friedberger Warte (18, 30, 34) und an der Warteposition der linie 30 wird dann wieder gedreht bzw. Pause gemacht. damit wäre eine direktere Verbindung zur Friedberger Warte und zur und bessere verknüpfung an die Linie 18 mit dem Bahnhof Frankfurter Berg gegeben.