Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug Feldscheidenstraße
Vorlagentyp: EA
Antrag
In den Haushalt 2022 und die folgenden Haushalte werden die erforderlichen Mittel für die Fertigstellung des Grünzugs Feldscheidenstraße eingestellt. Die letztlich pro Jahr zur Verfügung stehenden Mittel dürfen nur zweckgebunden für den Neubau des Grünzugs Feldscheidenstraße verwendet werden. Eine Nutzung für andere Zwecke ist nicht gestattet.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
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8. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme); LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)
Ablehnung:
CDU AfD BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF LINKE. FRAKTION Gartenpartei