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Terminierung des Runden Tisches zum Grünzug Feldscheidenstraße

Vorlagentyp: OF SPD

Antrag

Der Magistrat wird gebeten die Terminanfragen bzw. -vorschläge der Ortsvorsteherin zeitnah und wohlwollend zu beantworten. Die zügige Initiierung des Runden Tisches steht in sehr breitem Interesse.

Begründung

Vorgang: F 994/22; OA 259/22 OBR 10 Die Ortsvorsteherin berichtete dem Ortsbeirat am 06.12.2022 auf Nachfrage, dass Ihre Unterstützungsbemühungen z.B. bei der Terminfindung mit dem Magistrat bislang ergebnislos blieben. Auf Terminanfragen/-vorschläge folgten noch keine Reaktionen.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

17
17. Sitzung OBR 10
TO I
✓ Angenommen

zu 1. Einstimmige Annahme

18
18. Sitzung OBR 10
TO I
✕ Abgelehnt

zu 2. CDU und FDP gegen SPD und fraktionslos (= Annahme); GRÜNE (= Enthaltung)

Annahme:
SPD fraktionslos
Alle:
CDU FDP
Enthaltung:
GRÜNE