Erwerb von 206 Belegungsrechten durch die Verlängerung/Anschlussförderung von Belegungs- und Mietpreisbindungen sowie Finanzplanung im Haushalt 2021 und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023 hier: Mehrkostenvorlage zur Bewilligung von Fördermitteln im Haushaltsjahr 2021 und Mittelfreigabe für den Erwerb von Belegungsrechten
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 53 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
1
1. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts)
Annahme:
AfD
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP Volt BFF-BIG FRAKTION
2
2. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG, FRAKTION, ÖkoLinX-ARL, IBF und Gartenpartei gegen AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts)
Annahme:
AfD
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP Volt BFF-BIG FRAKTION ÖkoLinX-ARL IBF Gartenpartei