Bebauungsplan Nr. 803 Ä6 - Riedberg - Niederurseler Hang hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 12.12.2014, M 221 Betreff: Bebauungsplan Nr. 803 Ä6 - Riedberg - Niederurseler Hang hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.2013, § 3794 (M 159) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan-Bl_1 (ca. 4,3 MB) Anlage 1_BPlan-Bl_2 (ca. 3,4 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 34 KB) Anlage 3_Begruendung (ca. 1,9 MB) Anlage _Satzung_S_04-25 (nicht öffentlich - ca. 2,1 MB) Anlage _Satzung_S_1-3 (nicht öffentlich - ca. 167 KB) Anlage _Satzung_S_26-27 (nicht öffentlich - ca. 20 KB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 22.01.2015, OF 559/8 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.09.2013, M 159 Auskunftsersuchen vom 22.01.2015, V 1240 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 8, 12 Versandpaket: 17.12.2014 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 12 am 16.01.2015, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage M 221 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.01.2015, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 564 und mit der Maßgabe, dass entlang der Grünfläche ÖZ keine zwei Meter hohe Mauer vorzusehen und die Kindertagesstätte weiter weg von der Autobahn zu planen ist); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und Piraten (= Annahme) 37. Sitzung des OBR 8 am 22.01.2015, TO I, TOP 27 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1240 2015 1. Der Vorlage M 221 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 559/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen fraktionslos (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2015, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und RÖMER (= Annahme im Rahmen OA 564 und mit der Maßgabe, dass entlang der Grünfläche ÖZ keine zwei Meter hohe Mauer vorzusehen und die Kindertagesstätte weiter weg von der Autobahn zu planen ist.) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und NPD (= Ablehnung) 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2015, TO II, TOP 36 Beschluss: Der Vorlage M 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und REP gegen LINKE. und RÖMER (= Annahme im Rahmen OA 564 und mit der Maßgabe, dass entlang der Grünfläche ÖZ keine zwei Meter hohe Mauer vorzusehen und die Kindertagesstätte weiter weg von der Autobahn zu planen ist.) sowie NPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5546, 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2015 Aktenzeichen: 61 00