BW022g - Grundhafte Erneuerung der Brücke im Zuge der Camberger Straße - Bauleistungen hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der grundhaften Erneuerung des BW022g wird nach Maßgabe der vorgelegten Planunterlagen zugestimmt.
- Die erforderlichen Mittel für die Baumaßnahme mit einem Investitionsbedarf in Höhe von 5.420 T€ werden bewilligt und freigegeben.
- Es dient zur Kenntnis, dass a) die grundhafte Erneuerung des BW022g "Brücke im Zuge der Camberger Straße" Bestandteil des Brückenbauprogramms 2015 - 2019 ist (M 61) und aufgrund des schlechten Bauwerkszustandes hohe Priorität hat; b) für die Maßnahme Mittel in Höhe von 5.420 T€ in der Projektdefinition 5.002663 Programm Abbau Sanierungsstau Ingenieurbauwerke zur Verfügung stehen; c) für Planung und Bauvorbereitung bereits Mittel in Höhe von rd. 101 T€ verausgabt wurden; d) die Maßnahme über eine in der Produktgruppe 16.03 neu einzurichtenden Projektdefinition abgewickelt wird; die bereits verausgabten Mittel sind entsprechend zuzuordnen; e) für die Baumaßnahme ein Antrag zur Gewährung einer Landeszuwendung nach dem Mobilitätsförderungsgesetz (MobFöG) gestellt wurde; eine Förderungszusage wurde noch nicht erteilt; f) die Finanzierung der Jahresfolgekosten in Höhe von rd. 177 T€ zukünftige Haushalte belasten.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
24
24. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL, BFF und Die Partei gegen CDU (= Ablehnung)
Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD FDP LINKE. ÖkoLinX-ARL BFF Die Partei
21
21. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme)
Annahme:
CDU BFF-BIG
Alle:
GRÜNE SPD FDP LINKE. AfD Volt FRAKTION ÖkoLinX-ELF
26
26. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 776)
Annahme:
CDU BFF-BIG
Alle:
GRÜNE SPD FDP LINKE. AfD Volt FRAKTION ÖkoLinX-ELF Gartenpartei