S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1) hier: Mehrkostenvorlage (§ 100 HGO)
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 108 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
A. Allgemeines
Die Realisierung des viergleisigen Ausbaus von Frankfurt am Main West nach Friedberg (1. Bauabschnitt) dient der Verbesserung des Nahverkehrs im Ballungsraum Rhein-Main gemäß dem Programm "Frankfurt RheinMainplus" der Hessischen Landesregierung, der Deutsche Bahn AG, der Stadt Frankfurt am Main, der Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH (RMV) und der Regionalkonferenz "RheinMain".
Beratungsverlauf 11 Sitzungen
Sitzung
29
Sonderausschusses für Controlling und Revision
TO I, TOP
6
Der Vorlage M 108 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung
32
OBR 7
TO II, TOP 1
Der Vorlage M 108 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
34
OBR 2
TO I, TOP 35
a) Die Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
30
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 18
Der Vorlage M 108 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung
30
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
18
Der Vorlage M 108 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung
33
OBR
10
TO II, TOP 31
Der Vorlage M 108 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
33
OBR 9
TO II, TOP 3
a) Die Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
33
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 5
Der Vorlage M 108 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung
35
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 36
Der Vorlage M 108 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung
35
OBR 2
TO I, TOP 29
Der Vorlage M 108 wird zugestimmt.
Sitzung
34
OBR 9
TO I, TOP 12
Auskunftsersuchen V 1087 2024 1. Der Vorlage M 108 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 886/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke