Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Diesterwegschule ab Schuljahr 2013/2014 - Turnhalle

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 17.01.2013, EA 2 entstanden aus Vorlage: OF 516/9 vom 03.01.2013 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Diesterwegschule ab Schuljahr 2013/2014 - Turnhalle Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Im Doppelhaushalt 2010/2011 waren Mittel für den Abriss der Turnhalle und den Neubau eingestellt. Im Entwurf für den Haushalt 2013 steht dieses Projekt auf der Investitionsliste 2 (PG 20.01, Projekt 5.002008). Das Projekt wurde unter der Annahme zurückgestellt, dass die Sporthalle des TSV Ginnheim e. V. benutzt werden kann. In der Planung des Neubaus der Turnhalle waren außer den zur Sporthalle gehörigen Umkleide- und Materialräumen folgende weitere Räume geplant: Betreuungsräume, Experimentierwerkstatt, EDV-Raum, Elternräume, fünf Klassenräume sowie ein Kunstraum. Das Dach der Sporthalle sollte als Terrasse begehbar sein. Diese Pläne waren auf Grundlage des Modellraumprogramms für Grundschulen der Stadt Frankfurt erarbeitet worden. In der Diesterwegschule wird für das Schuljahr 2013/2014 eine fünfzügige erste Klasse erwartet. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Produktgruppe 20.01 werden die erforderlichen Mittel für die in der Investitionsliste 2 unter Position PG 20.01, Projekt 5.002008 "Diesterwegschule, Abriss und Neubau der Turnhalle und Erweiterung" aufgeführte Maßnahme eingestellt und diese Maßnahme somit von der Investitionsliste 2 in den Haushalt 2013 übertragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2013, ST 897 Antrag vom 15.11.2018, OF 567/9 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 11.03.2013, TO I, TOP 24 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 2 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)