Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge
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Etatanregung vom 21.01.2013, EA 22 entstanden aus Vorlage: OF 291/2 vom 07.01.2013
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Straßenbereiche um die Westend-Synagoge Vorgang: M 165/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der oben genannten Produktgruppe werden im Rahmen vorhandener Mittel 2.016.000 Euro gemäß der Vorlage M 165 für die Fortsetzung und Umsetzung der Planungen im Rahmen der Prioritätenliste 1 bis 2014 eingestellt. Begründung: Der Ortsbeirat bemüht sich seit 2005, einmündend in erste Planungen im Jahr 2007, um eine Verbesserung des Umfeldes und des Vorbereiches der Synagoge. Nachdem nun entsprechend den Darlegungen der Vorlage M 165 eine abgestimmte Planung vorliegt, möge dies alsbald auf Grundlage der dargestellten Finanzierungsansätze umgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2