Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Angebot für den Fuß- und Radverkehr an der Carl-Ulrich-Brücke
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bezug nehmend auf die Stellungnahmen des Magistrats vom 09.09.2019, ST 1775, sowie vom 27.07.2020, ST 1335, werden ausreichend Mittel für Planung und Bau eines vom Magistrat begrüßten, verbesserten und vor allen Dingen deutlich sichereren Angebots für den Fuß- und Radverkehr an der Carl-Ulrich-Brücke in den Haushalt eingestellt. Mit dem verbesserten Angebot ist außerdem die Barrierefreiheit zu gewährleisten.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
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8. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)
Annahme:
LINKE. ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt CDU
Enthaltung:
AfD BFF-BIG