Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel für die Spielplatzunterhaltung werden im Haushalt 2020/2021 in erforderlichem Maß erhöht, da ansonsten wie am Beispiel Spielplatz Alfred-Kiefer-Weg in Goldstein (siehe Vorlage OM 4865) Spielgeräte neu aufgestellt werden und innerhalb kurzer Zeit kaputtgehen. Bestenfalls ist Personal für diese Maßnahmen zusätzlich einzustellen.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
38
38. Sitzung Ausschuss für Umwelt und Sport
TO I
CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) und LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Spielplatz behindertengerecht gestaltet wird); FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Annahme:
AfD LINKE
Alle:
CDU SPD GRÜNE FDP BFF
Enthaltung:
FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL