Spielplätze erhalten
Vorlagentyp: OF SPD
Antrag
der Magistrat wird - unter Bezugnahme auf die vorgenannte Stellungnahme des Grünflächenamtes - aufgefordert mitzuteilen:
- Wenn dem Grünflächenamt seit Jahren kein ausreichendes Budget, wie im letzten Absatz der ST 1809 angeführt, zur Verfügung stand, weshalb wurde dann durch das Grünflächenamt nicht in den letzten Jahren ein entsprechender Antrag auf Erhöhung des Spiel- und Bolzplatzbudgets gestellt?
- Sehen die Verantwortlichen in der Aufgabe betreffend der Herrichtung, Instandhaltung und -setzung der Spiel- und Bolzplätze nicht die enorme Wichtigkeit dieser Maßnahmen und sollte dieser Bereich eventuell besser einem anderem Dezernat zugeordnet werden, damit hier nicht wieder das "Spielplatzbudget" als Reserve für alle möglichen Notfälle herhalten muss?
Begründung
Eine weitere Begründung aufgrund der vorgenannten STs erübrigt sich.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
6
6. Sitzung OBR 6
TO I
Einstimmige Annahme