Spielplätze erhalten
Vorlagentyp: OA
Anregung
Der Magistrat wird - unter Bezugnahme auf die vorgenannte Stellungnahme des Grünflächenamtes - aufgefordert mitzuteilen:
- Wenn dem Grünflächenamt seit Jahren kein ausreichendes Budget, wie im letzten Absatz der Stellungnahme ST 1809 angeführt, zur Verfügung stand, weshalb wurde dann durch das Grünflächenamt nicht in den letzten Jahren ein entsprechender Antrag auf Erhöhung des Spiel- und Bolzplatzbudgets gestellt?
- Sehen die Verantwortlichen in der Aufgabe betreffend der Herrichtung, Instandhaltung und Instandsetzung der Spiel- und Bolzplätze nicht die enorme Wichtigkeit dieser Maßnahmen und sollte dieser Bereich eventuell besser einem anderem Dezernat zugeordnet werden, damit hier nicht wieder das "Spielplatzbudget" als Reserve für alle möglichen Notfälle herhalten muss?
Begründung
Eine weitere Begründung aufgrund der zu dieser Thematik vorangegangenen Stellungnahmen erübrigt sich.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
4
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 38
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 104 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
5
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 22
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 104 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
8
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 133
Die Vorlage OA 104 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT Linke FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG