Quartiersgarage Nordend - Ersatzstandort für die Quartiersgarage Philanthropin

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 18.09.2009, B 811 Betreff: Quartiersgarage Nordend - Ersatzstandort für die Quartiersgarage Philanthropin Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2008, § 3548 - NR 765 CDU und GRÜNE, OA 602 OBR 3, l. B 184/09 - Zwischenbericht: Die Frankfurter Aufbau AG (FAAG) ist weiterhin dabei, die baulichen und technischen Einzelheiten mit den beteiligten Dezernaten zu klären, um dann die Detailplanung unter Berücksichtigung der Beschlüsse der politischen Gremien zu erarbeiten. Vor dem Hintergrund der unklaren Situation hinsichtlich des Fortbestandes der Glauburgschule als Hauptschulstandort und der künftigen schulischen und sportlichen Nutzungsansprüche ist eine abschließende Ermittlung der Planungsgrundlagen noch nicht erfolgt. Gleichwohl könnte nach einem groben Zeitplan der FAAG mit einem Beginn der Baumaßnahme Ende 2010 gerechnet werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 13.02.2008, NR 765 Anregung vom 14.02.2008, OA 602 Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 317 Bericht des Magistrats vom 20.03.2009, B 184 Bericht des Magistrats vom 12.02.2010, B 100 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 23.09.2009 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 3 am 29.10.2009, TO II, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 811 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE. 36. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 30.11.2009, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 811 (Zwischenbericht) dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass die fertige Planung der Stadtverordnetenversammlung vorzustellen ist. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Kenntnis ohne Maßgabe) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis) 36. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 30.11.2009, TO I, TOP 38 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 811 (Zwischenbericht) dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass die fertige Planung der Stadtverordnetenversammlung vorzustellen ist. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Kenntnis ohne Maßgabe) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis) 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.12.2009, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 811 (Zwischenbericht) dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass die fertige Planung der Stadtverordnetenversammlung vorzustellen ist. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Kenntnis ohne Maßgabe) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis ohne Maßgabe) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2009, TO II, TOP 49 Beschluss: Die Vorlage B 811 (Zwischenbericht) dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass die fertige Planung der Stadtverordnetenversammlung vorzustellen ist. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis ohne Maßgabe) Beschlussausfertigung(en): § 7336, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2009 Aktenzeichen: 61 0