Quartiersgarage Nordend - Ersatzstandort für die Quartiersgarage Philanthropin

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 717 Betreff: Quartiersgarage Nordend - Ersatzstandort für die Quartiersgarage Philanthropin Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.12.2009, § 7336 - NR 765 CDU und GRÜNE, OA 602 OBR 3, l. B 100/10 - Die FAAG hat die Planung für die Quartiersgarage weitgehend abgeschlossen und sie bereits am 23.09.2010 im Ortsbeirat 3 vorgestellt. Das Konzept der Tiefgarage ist so ausgelegt, dass sie bereits im Vorgriff auf ein Gesamtkonzept ausgeführt werden kann. Bei der Planung fand Berücksichtigung, dass neben den Stellplätzen für Anwohner auch Stellplätze an die Schule, an Gewerbetreibende und an Carsharing-Unternehmen zu den von der Stadtverordnetenversammlung (§ 3548 vom 28.02.2008) beschlossenen Konditionen vermietet werden können. Der Magistrat bereitet die Planung zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum nach dem Bau der Quartiersgarage vor. Da die ehemalige Glauburgschule nun Außenstelle der Berta-Jourdan-Schule wird, haben sich die Anforderungen an Raumprogramm und Freibereiche verändert und der Gestaltungsspielraum auf dem ehemaligen Schulhof vergrößert. Daher werden beim Magistrat neben der Planung einer Turnhalle Konzepte für eine Kindertagesstätte vorbereitet. Nutzungsmöglichkeiten für Anbauten an die Nachbargebäude werden auf Grundlage der neuen Anforderungen geprüft. Sobald die Planung ausgearbeitet ist, wird der Magistrat sie der Stadtverordnetenversammlung vorstellen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 13.02.2008, NR 765 Anregung vom 14.02.2008, OA 602 Bericht des Magistrats vom 12.02.2010, B 100 Bericht des Magistrats vom 06.12.2013, B 560 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 01.12.2010 Beratungsergebnisse: 50. Sitzung des OBR 3 am 20.01.2011, TO II, TOP 25 Beschluss: a) Die Vorlage B 717 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 51. Sitzung des OBR 3 am 10.02.2011, TO II, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage B 717 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung) 48. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 14.02.2011, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 717 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat beauftragt wird, einen abschließenden Bericht vorzulegen, sobald die Planung endgültig abgeschlossen ist. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Kenntnisnahme) 48. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.02.2011, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 717 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Kenntnis) 48. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2011, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 717 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 52. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2011, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 717 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat beauftragt wird, einen abschließenden Bericht vorzulegen, sobald die Planung endgültig abgeschlossen ist. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Holtz (= Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2011, TO II, TOP 69 Beschluss: Die Vorlage B 717 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat beauftragt wird, einen abschließenden Bericht vorzulegen, sobald die Planung endgültig abgeschlossen ist. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 9587, 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011 Aktenzeichen: 61 0