Quartiersgarage Nordend - Ersatzstandort für die Quartiersgarage Philanthropin

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 20.03.2009, B 184 Betreff: Quartiersgarage Nordend - Ersatzstandort für die Quartiersgarage Philanthropin Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2008, § 3548 - NR 765 CDU und GRÜNE, OA 602 OBR 3, B 317/08 - Zwischenbericht: Für die Durchführung der Maßnahme ist von Seiten des Magistrats alles eingeleitet. Die FAAG wird das komplette Projekt durchführen und ist dabei, die baulichen und technischen Einzelheiten mit den beteiligten Dezernaten zu klären, um dann die Detailplanung unter Berücksichtigung der Beschlüsse der politischen Gremien zu erarbeiten. In diesem Rahmen wird der Magistrat insbesondere die Festlegungen, die Prüfaufträge und Anregungen der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates beachten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 13.02.2008, NR 765 Anregung vom 14.02.2008, OA 602 Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 317 Bericht des Magistrats vom 18.09.2009, B 811 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 25.03.2009 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 3 am 23.04.2009, TO I, TOP 32 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 184 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 3 am 14.05.2009, TO I, TOP 38 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 184 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 3 am 18.06.2009, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage B 184 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung) 32. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 29.06.2009, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 184 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 32. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 29.06.2009, TO I, TOP 45 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 184 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.06.2009, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 184 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 6152, 32. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 29.06.2009 Aktenzeichen: 61 0