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Masterplan NOx-Minderung (Ko-Finanzierung von Fördermitteln aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft“ der Bundesregierung)

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.02.2019, B 63

Betreff: Masterplan NOx-Minderung (Ko-Finanzierung von Fördermitteln aus dem "Sofortprogramm Saubere Luft" der Bundesregierung) Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 Anlage 5 - E 62/18 Ziffer 3 CDU/SPD/GRÜNE - Der Masterplan NOx-Minderungsstrategie wurde aufgrund der knappen Bearbeitungszeit durch die Fristsetzung der Bundesregierung auf den Bereich Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme eingegrenzt. Mit dem E 62/18 wurden einmalig 2,5 Mio. € für den Haushalt 2018 vorgesehen. Darüber hinaus notwendige Mittel sind aus dem jeweiligen Budget zu finanzieren. Dieser Masterplan NOx-Minderung Stadt Frankfurt am Main und Stadt Offenbach am Main ist als Anlage beigefügt. Anlage _Masterplan (ca. 1,8 MB)

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 29
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 16
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Sitzung 29
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 24
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
Linke

Verknüpfte Vorlagen