Klimaallianz - Meilensteine setzen - Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz
Bericht
Die in der Klimaallianz im November 2019 beschlossenen Maßnahmen beziehen sich auf die im direkten Einfluss befindlichen Möglichkeiten der Stadt in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung. Der Magistrat begreift die Umsetzung der Klimaallianz als gesamtstädtische Aufgabe. Da jedes Amt durch seine Tätigkeit CO2-Emissionen produziert, kann auch jedes Amt einen Beitrag dazu leisten, selbst wenn dieser nur sehr klein ist. Nur dadurch, dass alle Dezernate und Ämter Teil der Klimaallianz sind, wird die Stadt ihrer Vorbildfunktion gerecht. Der vorliegende erste Bericht, der auf den jeweiligen Rückmeldungen aus allen Dezernaten beruht, soll einen Überblick geben, welche Institutionen der Stadt sich bereits intensiv mit der Thematik auseinandersetzen und welche Handlungsspielräume zukünftig gesehen werden. Die Umsetzung der Klimaallianz ist ein langfristig ausgelegtes Programm, das nicht ad hoc erfolgen kann. Für einige Bereiche sind erst ausführliche Voruntersuchungen und Arbeitsschritte notwendig, die auch nach Abschluss einer ständigen Evaluierung und ggf. Überarbeitung benötigen, je nach aktuellem Wissens- und Forschungsstand. Hiervon ist insbesondere das weitere Vorgehen für eine klimagerechte Stadtentwicklung und die damit verbundene Bilanzierung der genannten Faktoren betroffen. Das Umweltdezernat bereitet derzeit eine Ausschreibung für eine externe Prozessbegleitung vor, um eine möglichst neutrale Moderation auch bei eventuell auftretenden Konfliktpunkten gewährleisten zu können.
Beratungsverlauf 19 Sitzungen
CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Zurückweisung)
SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Zurückweisung)
SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., FDP, BFF und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) bei Enthaltung FDP