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Klimaallianz - Meilensteine setzen - Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz

Vorlagentyp: B

Bericht

Die in der Klimaallianz im November 2019 beschlossenen Maßnahmen beziehen sich auf die im direkten Einfluss befindlichen Möglichkeiten der Stadt in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung. Der Magistrat begreift die Umsetzung der Klimaallianz als gesamtstädtische Aufgabe. Da jedes Amt durch seine Tätigkeit CO2-Emissionen produziert, kann auch jedes Amt einen Beitrag dazu leisten, selbst wenn dieser nur sehr klein ist. Nur dadurch, dass alle Dezernate und Ämter Teil der Klimaallianz sind, wird die Stadt ihrer Vorbildfunktion gerecht. Der vorliegende erste Bericht, der auf den jeweiligen Rückmeldungen aus allen Dezernaten beruht, soll einen Überblick geben, welche Institutionen der Stadt sich bereits intensiv mit der Thematik auseinandersetzen und welche Handlungsspielräume zukünftig gesehen werden. Die Umsetzung der Klimaallianz ist ein langfristig ausgelegtes Programm, das nicht ad hoc erfolgen kann. Für einige Bereiche sind erst ausführliche Voruntersuchungen und Arbeitsschritte notwendig, die auch nach Abschluss einer ständigen Evaluierung und ggf. Überarbeitung benötigen, je nach aktuellem Wissens- und Forschungsstand. Hiervon ist insbesondere das weitere Vorgehen für eine klimagerechte Stadtentwicklung und die damit verbundene Bilanzierung der genannten Faktoren betroffen. Das Umweltdezernat bereitet derzeit eine Ausschreibung für eine externe Prozessbegleitung vor, um eine möglichst neutrale Moderation auch bei eventuell auftretenden Konfliktpunkten gewährleisten zu können.

Beratungsverlauf 19 Sitzungen

43
43. Sitzung OBR 11
TO II
✓ Angenommen

44
44. Sitzung OBR 3
TO II
✓ Angenommen

45
45. Sitzung OBR 2
TO II
✓ Angenommen

42
42. Sitzung OBR 16
TO I
✓ Angenommen

44
44. Sitzung OBR 9
TO II
✓ Angenommen

CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
BFF
Alle:
CDU SPD GRÜNE FDP
46
46. Sitzung OBR 13
TO I
✓ Angenommen

46
46. Sitzung OBR 10
TO II
✓ Angenommen

46
46. Sitzung OBR 1
TO I
✓ Angenommen

SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ARL Die PARTEI
Alle:
SPD CDU GRÜNE LINKE. FDP U.B.
44
44. Sitzung OBR 15
TO I
✓ Angenommen

45
45. Sitzung OBR 12
TO I
✓ Angenommen

45
45. Sitzung OBR 7
TO II
✓ Angenommen

46
46. Sitzung OBR 4
TO II
✓ Angenommen

SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., FDP, BFF und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ARL
Alle:
SPD GRÜNE CDU LINKE. FDP BFF dFfm
45
45. Sitzung OBR 6
TO I
✓ Angenommen

45
45. Sitzung OBR 3
TO II
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) bei Enthaltung FDP

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ARL
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. BFF
Enthaltung:
FDP
46
46. Sitzung OBR 5
TO I
✓ Angenommen

46
46. Sitzung OBR 14
TO I
✓ Angenommen

45
45. Sitzung Ausschuss für Umwelt und Sport
TO I
✓ Angenommen

44
44. Sitzung Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I
✓ Angenommen

44
44. Sitzung Verkehrsausschuss
TO I
✓ Angenommen