Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten, Mainbrücke Ost Bau- und Finanzierungsvorlage
Vorlagentyp: B
Inhalt
S A C H S T A N D :
Bericht des Magistrats vom 20.08.2010, B
535 Betreff:
Verbesserung der
verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten,
Mainbrücke Ost Bau- und Finanzierungsvorlage Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.2010, § 8059 - NR 1808 FDP, M 53/10 - In den Berichten des Magistrats B 512/07
und 579/08 zu den inhaltlich ähnlich ausgerichteten Anfragen der
FDP-Fraktion A 168/07 und A 581/08 ist ausgeführt, dass die Neue
Mainbrücke-Ost keine signifikanten Änderungen (< 100Kfz/Tag) der
Verkehrsbelastung der Wehrstraße erwarten lässt und die Verkehrsuntersuchungen
gezeigt haben, dass auch die für die Offenbacher Landstraße zu erwartenden
Belastungsänderungen im Unschärfebereich der werktäglichen Schwankungsbreiten
liegen. Vor diesem
Hintergrund sieht der Magistrat keine Notwendigkeit eines Verkehrskonzepts zur
Vermeidung zusätzlichen Durchgangsverkehrs durch Oberrad nach Fertigstellung
der Mainbrücke-Ost. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 19.03.2010, M 53
Antrag vom
13.04.2010, NR 1808
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 4, 5
Versandpaket: 25.08.2010 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 4
am 14.09.2010, TO II, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage B 535
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: Annahme bei
Enthaltung LINKE. und FDP 46. Sitzung des OBR 5
am 17.09.2010, TO I, TOP 56 Beschluss: Die Vorlage B 535
wird zurückgewiesen.
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG
und LINKE. gegen CDU, FDP und fraktionslos (= Kenntnis)
45. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.11.2010, TO I, TOP
48 Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage B 535
dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FDP
(= Zurückweisung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD
(= Kenntnis) 45. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 02.11.2010, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage B 535
dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (=
Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 8881, 45. Sitzung
des Verkehrsausschusses vom 02.11.2010 Aktenzeichen: 66 6